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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg (Verabschiedung)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg (Verabschiedung)
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Fr, 28.10.2016    
Zeit: 15:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung der Protokolle vom 02.06.2016, 23.06.2016, 18.08.2016 und 29.09.2016
Rat/0047/16  
Ö 5  
Annahme von Zuwendungen durch den Rat
Enthält Anlagen
VO/6877/16  
Ö 6  
Hansestadt Lüneburg als Steuerschuldner
VO/6838/16  
Ö 7  
Straßenreinigung - Betriebsabrechnungen 2013, 2014 und 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017 - Änderung des Gemeindeanteils - Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/6841/16  
Ö 8  
Erlass einer Richtlinie zur Vergabe der Wohnungen in den Hospitalgebäuden
Enthält Anlagen
VO/6493/15-1  
Ö 9  
Aufhebung des Heimkostentarifs für den Städtischen Jugendhilfeverbund Lüneburg, Altenbrückertorstraße 9/10 vom 17.06.1993(gültig ab 01.01.1994 ) in der Fassung der 1. Änderung vom 10.12.2001 ( gültig ab 01.01.2002 ) (nach Entscheidung erfolgt Veröffentlichung)
Enthält Anlagen
VO/6868/16  
Ö 10  
Zustimmung zu einem überplanmäßigem Aufwand im Bereich der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
VO/6890/16  
Ö 11  
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2015 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/6849/16  
Ö 12  
Konsolidierter Gesamtabschluss 2013 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/6831/16  
Ö 13  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2015 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/6844/16  
Ö 14  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2015 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/6845/16  
Ö 15  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2015 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/6846/16  
Ö 16  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 17     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
Ö 23  
Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder    
Ö 24     Verleihung der Lüneburg Medaille an Ratsfrau Thielbörger, Ratsherrn Srugis und Ratsherrn Meißner    
Ö 25     Verleihung des Ehrenringes der Hansestadt Lüneburg an Ratsherrn Dörbaum, Ratsfrau Baumgarten und Ratsherrn Meihsies    
Ö 26     Verleihung der Ehrenurkunde des Niedersächsischen Städtetages an Ratsfrau Baumgarten, Ratsfrau Schellmann und Ratsherrn Dörbaum