Auszug - Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2015 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  

Beratungsinhalt:

Oberbürgermeister MÄDGE verlässt den Saal.

Beigeordnete SCHELLMANN zeigt sich erfreut über den Haushaltsüberschuss und bedankt sich bei der Verwaltung. In der Vergangenheit sei es oft zu Defiziten gekommen. Sie hebt die Bedeutung des Überschusses von etwa 500.000 Euro im laufenden Geschäft hervor. Der Überschuss des außerordentlichen Teils von 12 Millionen Euro spiele sich lediglich in den Büchern ab und hätte keinen Einfluss auf die Kasse. Sie warnt davor, aufgrund dieses Postens zukünftig höhere Schulden aufzunehmen.

Bürgermeister MEIHSIES  kommt auf die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am Dienstag zu sprechen, der sich intensiv mit dem Jahresabschluss befasst hätte. Das Rechnungsprüfungsamt hätte nahezu keine Beanstandungen gehabt. Er lobt die Verwaltung und stellt den Antrag auf Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2015.

Beigeordneter PAULY schließt sich dem Lob an die Verwaltung teilweise an. Es sei ein gutes Wirtschaftsjahr gewesen. Ein wachsendes Vermögen stelle eine Verpflichtung da, Geld beispielswese in Schulen, Kitas oder Orte des Zusammenkommens zu reinvestieren. Klug investierte Schulden sollten auch aus Gründen der Systemstabilisierung akzeptiert werden.

Ratsherr SRUGIS betont den Erfolgreichen Abschluss insbesondere vor dem Hintergrund der Gewerbesteuer, die niedriger als erwartet ausgefallen wäre. Eine Werterhöhung zeige, dass gut gewirtschaftet worden sei. Bei den Schulden käme es im Wesentlichen auf Investitionen an. Ob diese durch Eigenkapital oder Schulden finanziert würden, sei zuerst einmal zweitrangig. Niedrige Schulden bedeuteten einen geringeren Zinsaufwand und seien daher für den Verwaltungshaushalt eine gute Sache. Für die Investitionen wären Schulden jedoch erforderlich. Da der Stadt trotz hoher Investitionsleistungen ein Schuldenabbau gelungen sei, stelle dies ein gutes Ergebnis da.

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgende Beschlüsse:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt den Jahresabschluss 2015 der Hansestadt Lüneburg gemäß Anlage 1 der Vorlage.

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Hansestadt Lüneburg und die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis.

Dem Oberbürgermeister wird die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015 erteilt.

(20)