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Vorlage - VO/6849/16  

 
 
Betreff: Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2015 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bereich 20 - Kämmerei, Stadtkasse und Stiftungen Bearbeiter/-in: Gomell, Timo
Beratungsfolge:
Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
28.10.2016 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg (Verabschiedung) ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Gemäß § 128 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat die Hansestadt Lüneburg jährlich einen Jahresabschluss aufzustellen, den der Rat gem. § 58 Abs. 1 Nr. 10 NKomVG beschließen muss.

 

Der Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg weist für das Haushaltsjahr 2015 einen Überschuss von 11.290.905,39 € aus.

 

Die Feststellung des Jahresabschlusses ist als Anlage (1) beigefügt. Zur Erläuterung des Ergebnisses wurde ein Rechenschaftsbericht erstellt, welcher als Anlage (2) angehängt ist.

Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg hat über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 und weiterer Prüfungsschwerpunkte einen Schlussbericht erstellt.

Der Schlussbericht ist dieser Vorlage als Anlage (3) beigefügt. Die Prüfung des Jahres 2015 hat zu Prüfungsbemerkungen und –hinweisen geführt. Die Stellungnahme der Verwaltung ist dieser Vorlage ebenfalls als Anlage (4) beigefügt.

 

Der vollständige Jahresabschluss 2015 mit allen detaillierten Auswertungen kann während der Dienstzeiten in der Kämmerei (Zimmer 120 – Büro Herr Gomell, Tel. 309-3558) eingesehen werden.

Im Schlussbericht erklärt das Rechnungsprüfungsamt, dass die Prüfung zu keinen Beanstandungen geführt hat, die der Entlastung des Oberbürgermeisters entgegenstehen (siehe Ziffer 6 des Schlussberichtes).

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage: 50 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

  1.                Feststellung Jahresabschluss
  2.                Rechenschaftsbericht
  3.                Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
  4.                Stellungnahme der Verwaltung zum Schlussbericht

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Feststellung des Jahresergebnisses 2015 (469 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2_Rechenschaftsbericht 2015 (1495 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3_Schlussbericht 2015 (760 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4_Stellungnahme zu Prüfbericht 2015 (465 KB)      

 

Beschlussvorschlag:

a)

Gemäß § 129 NKomVG beschließt der Rat der Hansestadt Lüneburg den Jahresabschluss 2015 der Hansestadt Lüneburg gemäß Anlage 1.

 

b)

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Hansestadt Lüneburg und die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis. Dem Oberbürgermeister wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015 erteilt