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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 29.09.2016    
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 26.11.2015
Rat/0033/15  
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 18.08.2016 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 5.1  
"Kommunale Steuereinnahmen verstetigen - Gemeindewirtschaftsteuer und Vermögenssteuer jetzt" (Antrag/Resolution der Fraktion Die Linke vom 29.07.2016, eingegangen am 01.08.2016)
Enthält Anlagen
VO/6786/16  
Ö 5.2  
"Umweltbildungs- und Naturschutzprojekt Kalkberg sichern und schützen" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.08.2016)
Enthält Anlagen
VO/6792/16  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 18.08.2016 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 6.1  
Familienzentren (Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.06.2016, eingegangen am 13.06.2016, 11:00 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/6742/16  
Ö 7  
Neue Anträge    
Ö 8  
Neue Anfragen    
Ö 9  
Verleihung des Ehrenringes der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/6836/16-1  
Ö 10  
Ehrenbürgerschaft der Hansestadt Lüneburg für Herrn Henning J. Claassen
VO/6835/16  
Ö 11  
Annahme von Zuwendungen durch den Rat
Enthält Anlagen
VO/6829/16  
Ö 12  
GfA Lüneburg GkAöR - Änderung der Umwandlungsvereinbarung
Enthält Anlagen
VO/6805/16  
Ö 13  
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/6640/16  
Ö 14  
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/6629/16  
Ö 15  
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/6816/16  
Ö 16  
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/6817/16  
Ö 17  
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/6818/16  
Ö 18  
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/6819/16  
Ö 19  
Nutzung städtischer öffentlicher Räume durch Parteien und Fraktionen
Enthält Anlagen
VO/6839/16  
Ö 20  
Anpassung der Gebührenordnung der Hansestadt Lüneburg für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO) und Förderung von Elektromobilität
Enthält Anlagen
VO/6601/16  
Ö 21  
5. Änderung der Straßenreinigungsverordnung der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/6823/16  
Ö 22  
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen
Enthält Anlagen
VO/6824/16  
Ö 23  
Wachstumsinitiative Süderelbe AG - Fortschreibung der Zusammenarbeit und Erwerb weiterer Aktien
VO/6800/16  
Ö 24  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 25  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)