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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 25.06.2015    
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung der Protokolle vom 05.03.2015 und 26.03.2015
Rat/0027/15  
Ö 5  
Bekanntmachung Auflösung der Gruppe FDP/Rentner, Aufnahme von Ratsherrn Jens Kiesel in die SPD-Fraktion und Neubildung der Gruppe FDP/Piraten
Enthält Anlagen
VO/6216/15  
Ö 6     Neue Anträge    
Ö 6.1  
Veröffentlichung der Tagesordnung der Ratssitzungen in den Tageszeitungen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2015, eingegangen am 28.05.2015)
Enthält Anlagen
VO/6205/15  
Ö 7     Neue Anfragen    
Ö 7.1  
Barrierefreiheit (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 04.05.2015)
Enthält Anlagen
VO/6173/15  
Ö 7.2  
MRSA vermeiden - Vollständiges Screening von Patienten und Personal? (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 31.05.2015)
Enthält Anlagen
VO/6206/15  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Inwieweit werden die in der Ratssitzung vom November 2014 beschlossenen Forderungen für die geplante Y-Trasse im Dialogforum Nord berücksichtigt? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 15.06.2015)
Enthält Anlagen
VO/6215/15  
Ö 8  
Konsolidierter Gesamtabschluss 2012 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/6084/15  
Ö 9  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2013 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/6188/15  
Ö 10  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2013 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/6189/15  
Ö 11  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2013 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/6190/15  
Ö 12  
Annahme von Zuwendungen
Enthält Anlagen
VO/6208/15  
Ö 13  
Annahme von Zuwendungen/ hier: Nachlasssache Sigurd Tilo Friedrich
VO/6209/15  
Ö 14  
Berufung der Gemeindewahlleitung anlässlich der Kommunalwahlen am 11.09.2016
VO/6191/15  
Ö 15  
Förderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"
VO/6154/15  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 135 "Am Meisterweg", 1. Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/6187/15  
Ö 17  
Ausschussveränderungen    
Ö 18  
Wichtige mündliche Anfragen - Querung Erbstorfer Landstraße / Fuchsweg - Haushaltssperre - Tarifforderungen bzgl. Erzieher und Sozialarbeiter - Beherbergungssteuer    
Ö 19  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Investitionsprogramm Zukunft - Flüchtlingshilfe    
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)