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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 25.06.2015    
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Protokolle vom 05.03.2015 und 26.03.2015  
Rat/0027/15  
Ö 5  
Bekanntmachung Auflösung der Gruppe FDP/Rentner, Aufnahme von Ratsherrn Jens Kiesel in die SPD-Fraktion und Neubildung der Gruppe FDP/Piraten  
Enthält Anlagen
VO/6216/15  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Veröffentlichung der Tagesordnung der Ratssitzungen in den Tageszeitungen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2015, eingegangen am 28.05.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6205/15  
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Barrierefreiheit (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 04.05.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6173/15  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
MRSA vermeiden - Vollständiges Screening von Patienten und Personal? (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 31.05.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6206/15  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Inwieweit werden die in der Ratssitzung vom November 2014 beschlossenen Forderungen für die geplante Y-Trasse im Dialogforum Nord berücksichtigt? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 15.06.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6215/15  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Konsolidierter Gesamtabschluss 2012 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/6084/15  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2013 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/6188/15  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2013 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/6189/15  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2013 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/6190/15  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/6208/15  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen/ hier: Nachlasssache Sigurd Tilo Friedrich
VO/6209/15  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Berufung der Gemeindewahlleitung anlässlich der Kommunalwahlen am 11.09.2016  
Enthält Anlagen
VO/6191/15  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Förderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"  
Enthält Anlagen
VO/6154/15  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 135 "Am Meisterweg", 1. Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6187/15  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen - Querung Erbstorfer Landstraße / Fuchsweg - Haushaltssperre - Tarifforderungen bzgl. Erzieher und Sozialarbeiter - Beherbergungssteuer      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Investitionsprogramm Zukunft - Flüchtlingshilfe      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)