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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 23.02.2012    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Neue Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Sanierung der Gaststättenräume "Ratskeller" im Rathaus Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2012, eingegangen am 20.01.2012)
Enthält Anlagen
VO/4460/12  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Ehrenring der Hansestadt Lüneburg für Herrn Prof. Dr. Anton Schafmayer (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2012, eingegangen am 08.02.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4494/12  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Stärkung der Wirtschaftsförderungs-GmbH (WLG) (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2012, eingegangen am 08.02.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4497/12  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2012, eingegangen am 22.02.2012)      
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Unterschrift zur Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" und Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V." (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2012, eingegangen am 08.02.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4495/12  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Siehe Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2012, eingegangen am 08.02.2012

 

   
    23.02.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 4.4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg stimmt mehrheitlich bei 11 Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der Fraktion Piraten Niedersachsen dem Antrag zu.

 

(VI)

Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines Zukunftsrates zur Zusammenarbeit von Hansestadt Lüneburg, Landkreis Lüneburg und Leuphana Universität Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2012, eingegangen am 08.02.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4496/12  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Aufrechterhaltung des Flugbetriebes in Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2012, eingegangen am 16.02.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4511/12  
Ö 5     Neue Anfragen      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Einnahmesituation der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2012, eingegangen am 20.01.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4457/12  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Rückständige kommunale Steuern (Anfrage der Gruppe FDP/RRP vom 20.01.2012, eingegangen am 23.01.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4465/12  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Hansetage 2012 vom 28. Juni bis 01. Juli 2012 in Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion)  
Enthält Anlagen
VO/4450/12  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Finanzplanung des Museumsneubaus/-sanierung des Wandrahmmuseums (Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.01.2012, eingegangen am 30.01.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4474/12  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Statistik über die Überstunden und deren Abbau, über Krankheitsstände und Fluktuation der Beschäftigten und Beamten der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.02.2012, eingegangen am 09.02.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4502/12  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Personalentwicklung in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 14.02.2012, eingegangen am 14.02.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4507/12  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Gutachter "Dr. Lademann & Partner" des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes Ilmenaucenter II (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 16.02.2012, eingegangen am 16.02.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4509/12  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Besetzung der städtischen Beteiligungen mit Vertretern  
Enthält Anlagen
VO/4489/12  
Ö 7  
Enthält Anlagen
GfA - gkAöR - Abfallgebührensatzung; Entschädigungssatzung Weisungen an die Beteiligungsvertreter im Verwaltungsrat  
Enthält Anlagen
VO/4506/12  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Aufwendungen zur Bildung von Rückstellungen  
Enthält Anlagen
VO/4500/12  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Ernennungen von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VO/4477/12  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bewerbung der Hansestadt Lüneburg um Aufnahme in die Tentativliste für die Anmeldung zur UNESCO-Weltkulturerbe-Liste  
Enthält Anlagen
VO/4449/12  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Reiterdenkmale und Kriegerdenkmal im Basteipark und Clamartpark sowie Pferdestandbild im Wandrahmpark
Enthält Anlagen
VO/4485/12  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre Nr. 1-2012 zum Bebauungsplan Nr. 147 "Friedenstraße/Vor dem Roten Tore" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/4478/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Widmung und Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen  
Enthält Anlagen
VO/4492/12  
Ö 14  
Enthält Anlagen
1. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)  
Enthält Anlagen
VO/4493/12  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Bildung eines gemeinsamen Grundsatzausschusses Energie mit dem Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/4505/12  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)