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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Di, 22.06.2010    
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 28.04.2010      
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.04.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Einführung einer Sozialcard (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.02.2010, eingegangen am 18.02.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3590/10  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Teilhabechancen am gesellschaftlichen Leben sichern (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 25.02.2010, eingegangen am 03.03.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3600/10  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Resolution zur Finanzkrise (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 28.03.2010, eingegangen am 29.03.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3623/10  
    VORLAGE
   

 

   
    28.04.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6.4 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg vertagt diesen Antrag in seine nächste Sitzung.

   
    22.06.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 5.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg verabschiedet mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen aus den Reihen der FDP-Fraktion und 1 Enthaltung des Ratsherrn Soldan folgende Resolution:

 

„Der Rat der Hansestadt Lüneburg ist der Auffassung, dass die Sparkassen und Genossenschaftsbanken nicht für die Spekulationsgeschäfte vieler Privatbanken durch eine allgemeine Bankenabgabe mitverantwortlich gemacht werden sollen.

 

Wir fordern die Bundesregierung auf, keine allgemeine Bankenabgabe für Sparkassen und Volksbanken einzuführen.“

 

(01)

Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Aktiv gegen Kinderarbeit (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 07.04.2010, eingegangen am 13.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3648/10  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Jugendkunstpreis für Kinder und Jugendliche (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 12.04.2010, eingegangen am 13.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3650/10  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Resolution Musikunterricht an Haupt- und Realschulen (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.04.2010, eingegangen am 13.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3646/10  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Alternative Ausschreibung des Projektes Bildungszentrum Saline (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3652/10  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Beauftragung einer unabhängigen Studie zur Grundwassersituation am Hellmannsweg (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3644/10  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.04.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Heimatinvest - ein Weg, günstig an Geld zu kommen? (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.01.2010, eingegangen am 08.03.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3602/10  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Werden die Bürger gegen Google Street View ausreichend geschützt? (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 12.04.2010, eingegangen am 13.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3649/10  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
PPP-Projekt Bildungszentrum Saline (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3651/10  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Alternative grundwasserneutrale Schutzmaßnahme am Hellmannsweg (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3643/10  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Winterpflichten gewerbsmäßiger Immobilieneigentümer (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3645/10  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Stand der Sprachförderung von Vorschulkindern (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 15.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3653/10  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Abschaffung der Gewerbesteuer / Auswirkungen des FDP-Steuerkonzeptes auf den städt. Haushalt (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.04.2010, eingegangen am 15.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3656/10  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Gründung des kommunalen Energieversorgers "Stadtwerke Lüneburg" zur Versorgung der Hansestadt Lüneburg mit klimafreundlicher Energie (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.06.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3709/10  
Ö 8     Neue Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Gutachtertätigkeit von Prof. Dr. Theo Vogel für die Lüneburger Behörden (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.05.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3691/10  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Lüneburger Museumslandschaft (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.06.2010, eingegangen am 10.06.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3714/10  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Neufassung des Lüneburg-Vertrages (Finanzvertrag)  
Enthält Anlagen
VO/3596/10  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Investitionen bei der Kindertagesstätte Lüner Weg (Investitions-Nr. 01-365-007)  
VO/3663/10  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Gemeinsamer Integrationsbeirat für Hansestadt und Landkreis Lüneburg - Leitbild und Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
VO/3608/10  
Ö 12  
Enthält Anlagen
67. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich „Lünepark-Nord“ Auslegungsbeschluss und Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/3625/10  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 114 „Lünepark“ mit örtlicher Bauvorschrift, 1. Änderung Auslegungsbeschluss und Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/3624/10  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Neufassung der Grabfeldrichtlinien für den Waldfriedhof  
Enthält Anlagen
VO/3678/10  
Ö 15  
Enthält Anlagen
2. Änderung der Benutzungsordnung der Hansestadt Lüneburg für Räumlichkeiten des Rathauses und den Klosterhof  
Enthält Anlagen
VO/3710/10  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/3695/10  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)