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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Di, 22.06.2010    
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 28.04.2010    
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.04.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Einführung einer Sozialcard (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.02.2010, eingegangen am 18.02.2010)
Enthält Anlagen
VO/3590/10  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Teilhabechancen am gesellschaftlichen Leben sichern (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 25.02.2010, eingegangen am 03.03.2010)
Enthält Anlagen
VO/3600/10  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Resolution zur Finanzkrise (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 28.03.2010, eingegangen am 29.03.2010)
Enthält Anlagen
VO/3623/10  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Aktiv gegen Kinderarbeit (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 07.04.2010, eingegangen am 13.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3648/10  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Jugendkunstpreis für Kinder und Jugendliche (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 12.04.2010, eingegangen am 13.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3650/10  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Resolution Musikunterricht an Haupt- und Realschulen (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.04.2010, eingegangen am 13.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3646/10  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Alternative Ausschreibung des Projektes Bildungszentrum Saline (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3652/10  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Beauftragung einer unabhängigen Studie zur Grundwassersituation am Hellmannsweg (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3644/10  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.04.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Heimatinvest - ein Weg, günstig an Geld zu kommen? (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.01.2010, eingegangen am 08.03.2010)
Enthält Anlagen
VO/3602/10  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Werden die Bürger gegen Google Street View ausreichend geschützt? (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 12.04.2010, eingegangen am 13.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3649/10  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
PPP-Projekt Bildungszentrum Saline (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3651/10  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Alternative grundwasserneutrale Schutzmaßnahme am Hellmannsweg (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3643/10  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Winterpflichten gewerbsmäßiger Immobilieneigentümer (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3645/10  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Stand der Sprachförderung von Vorschulkindern (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 15.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3653/10  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Abschaffung der Gewerbesteuer / Auswirkungen des FDP-Steuerkonzeptes auf den städt. Haushalt (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.04.2010, eingegangen am 15.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3656/10  
Ö 7     Neue Anträge    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Gründung des kommunalen Energieversorgers "Stadtwerke Lüneburg" zur Versorgung der Hansestadt Lüneburg mit klimafreundlicher Energie (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.06.2010)
Enthält Anlagen
VO/3709/10  
Ö 8     Neue Anfragen    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Gutachtertätigkeit von Prof. Dr. Theo Vogel für die Lüneburger Behörden (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.05.2010)
Enthält Anlagen
VO/3691/10  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Lüneburger Museumslandschaft (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.06.2010, eingegangen am 10.06.2010)
Enthält Anlagen
VO/3714/10  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Neufassung des Lüneburg-Vertrages (Finanzvertrag)
Enthält Anlagen
VO/3596/10  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Investitionen bei der Kindertagesstätte Lüner Weg (Investitions-Nr. 01-365-007)
VO/3663/10  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Gemeinsamer Integrationsbeirat für Hansestadt und Landkreis Lüneburg - Leitbild und Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
VO/3608/10  
Ö 12  
Enthält Anlagen
67. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich „Lünepark-Nord“ Auslegungsbeschluss und Beschluss
Enthält Anlagen
VO/3625/10  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 114 „Lünepark“ mit örtlicher Bauvorschrift, 1. Änderung Auslegungsbeschluss und Beschluss
Enthält Anlagen
VO/3624/10  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Neufassung der Grabfeldrichtlinien für den Waldfriedhof
Enthält Anlagen
VO/3678/10  
Ö 15  
Enthält Anlagen
2. Änderung der Benutzungsordnung der Hansestadt Lüneburg für Räumlichkeiten des Rathauses und den Klosterhof
Enthält Anlagen
VO/3710/10  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen
Enthält Anlagen
VO/3695/10  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen    
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)