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Vorlage - VO/3590/10  

 
 
Betreff: Einführung einer Sozialcard (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.02.2010, eingegangen am 18.02.2010)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag der Fraktion DIE LINKE
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Beteiligt:Bereich 50 - Service und Finanzen
    DEZERNAT V
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
28.04.2010 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg zurückgestellt   
22.06.2010 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Siehe Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.02.2010

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                20,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Anlagen:

 

-          Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.02.2010

-          Stellungnahme der Verwaltung vom 12.04.2010

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag LINKE Einführung einer Sozialcard (55 KB)      
Anlage 2 2 Stellungnahme Antrag Einführung Sozialcard (1176 KB)      
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird in den Sozial- und Gesundheitsausschuss verwiesen.