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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 28.04.2010    
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 25.02.2010    
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.01.2010 und 24.02.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Verdacht des sexuellen Missbrauch von Kindern durch jugendliche Tatverdächtige aus der Stadt und dem Landkreis Lüneburg aus dem Jahr 2008 und Maßnahmen zu dieser Thematik (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.01.2010, eingegangen am 10.01.2010)
Enthält Anlagen
VO/3544/10  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Entwicklung und Stand von ambulanten Maßnahmen der Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.01.2010, eingegangen am 10.01.2010)
Enthält Anlagen
VO/3545/10  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Einführung einer SozialCard in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.02.2010)
Enthält Anlagen
VO/3582/10  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Winterdienst in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 17.02.2010)
Enthält Anlagen
VO/3583/10  
Ö 6     Neue Anträge    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Moorfeld lebenswert erhalten - Tempo 80 km/h auf der Ostumgehung (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 18.02.2010)
Enthält Anlagen
VO/3589/10  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Einführung einer Sozialcard (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.02.2010, eingegangen am 18.02.2010)
Enthält Anlagen
VO/3590/10  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Teilhabechancen am gesellschaftlichen Leben sichern (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 25.02.2010, eingegangen am 03.03.2010)
Enthält Anlagen
VO/3600/10  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Resolution zur Finanzkrise (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 28.03.2010, eingegangen am 29.03.2010)
Enthält Anlagen
VO/3623/10  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Aktiv gegen Kinderarbeit (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 07.04.2010, eingegangen am 13.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3648/10  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Jugendkunstpreis für Kinder und Jugendliche (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 12.04.2010, eingegangen am 13.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3650/10  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Resolution Musikunterricht an Haupt- und Realschulen (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.04.2010, eingegangen am 13.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3646/10  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
Alternative Ausschreibung des Projektes Bildungszentrum Saline (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3652/10  
Ö 6.9  
Enthält Anlagen
Beauftragung einer unabhängigen Studie zur Grundwassersituation am Hellmannsweg (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3644/10  
Ö 7     Neue Anfragen    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Heimatinvest - ein Weg, günstig an Geld zu kommen? (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.01.2010, eingegangen am 08.03.2010)
Enthält Anlagen
VO/3602/10  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Werden die Bürger gegen Google Street View ausreichend geschützt? (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 12.04.2010, eingegangen am 13.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3649/10  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
PPP-Projekt Bildungszentrum Saline (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3651/10  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Alternative grundwasserneutrale Schutzmaßnahme am Hellmannsweg (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3643/10  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Winterpflichten gewerbsmäßiger Immobilieneigentümer (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3645/10  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Stand der Sprachförderung von Vorschulkindern (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 15.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3653/10  
Ö 7.7  
Enthält Anlagen
Abschaffung der Gewerbesteuer / Auswirkungen des FDP-Steuerkonzeptes auf den städt. Haushalt (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.04.2010, eingegangen am 15.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3656/10  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Hauptschule Kaltenmoor zum Ablauf des Schuljahres 2010/11
Enthält Anlagen
VO/3585/10  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Benennung einer Privatstraße
Enthält Anlagen
VO/3603/10  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Benennung von Straßen im Bebauungsplan-Gebiet Nr. 129, "Schlieffen-Park"
Enthält Anlagen
VO/3619/10  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung im Baugebiet "An der Buntenburg", Plannr. 115
Enthält Anlagen
VO/3568/10  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mo Vie Projekt: Einsatz von Sprach- und Kulturmittlern in Schulen und Elternhaus (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.09.2009, eingegangen am 16.09.2009 und Änderungsantrag vom 22.09.2009)
Enthält Anlagen
VO/3401/09-1  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Museumsstiftung Lüneburg, 1) Stiftungssatzung 2) Besetzung des Stiftungsrates
Enthält Anlagen
VO/3617/10  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Richtlinie der Hansestadt Lüneburg für Liquiditätskredite, Finanzderivate und den konzerninternen Liquiditätsausgleich    
Ö 15  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2009
Enthält Anlagen
VO/3658/10  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen
Enthält Anlagen
VO/3636/10  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen - hier: Verkehrsausschuss, Kultur- und Partnerschaftsausschuss und Aufsichtsrat der Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH
VO/3655/10  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)