Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 20.07.2006
Zeit:	17:00 - 21:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 04.05.06
Ö 5		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 08.06.06 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Parkinformationen für Autofahrer in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 19.05.06, eingegangen am 22.05.06)	VO/1954/06
Ö 5.2		Zertifizierung kinderfreundlicher Gastronomie in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 19.05.06, eingegangen am 22.05.06)	VO/1956/06
Ö 5.3		Einheitliche Gefahrenabwehrverordnung für Stadt und Landkreis Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.06, eingegangen am 23.05.06)	VO/1957/06
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Antrag ist erledigt (s. Stellungnahme) und wird dem Landkreis Lüneburg zur Kenntnis gegeben.

	08.06.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 6.4 - zurückgestellt
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg vertagt den Antrag auf seine nächste Sitzung.

	20.07.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Antrag ist erledigt (s. Stellungnahme) und wird dem Landkreis Lüneburg zur Kenntnis gegeben.
Ö 6		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 08.06.06 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Förderung von Integrations- und Sprachkursen bei der Volkshochschule (VHS) Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 23.05.06, eingegangen am 24.05.06)	VO/1960/06
Ö 6.2		Welche Planungen verfolgt die Stadt Lüneburg für die Zukunft des Lüneburger Sportklubs von 1903 e.V.? (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.05.06)	VO/1958/06
Ö 6.3		Tausche Radweg ein für Klage gegen Umgehungsstraße Reppenstedt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.05.06)	VO/1961/06
Ö 6.4		Pilotprojekt des Landes "Bürgerstreife" (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 30.05.06, eingegangen am 31.05.06)	VO/1964/06
Ö 7		Neue Anträge
Ö 7.1		Resolution Bewilligung der Zuschüsse aus GVFG-Mitteln für Radwegemaßnahmen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.06.06)	VO/1975/06
Ö 7.2		Zuschussvertrag mit dem Land Niedersachsen zur finanziellen Sicherung des Lüneburger Theaters (Gemeinsamer Antrag der Gruppe SPD/FDP und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.06.06)	VO/2002/06
Ö 7.3		Weichen für ein BID-Gesetz in Niedersachsen stellen (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 28.06.06)	VO/2003/06
Ö 7.4		Erprobung eines Bürgerhaushaltes (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 28.06.06)	VO/2004/06
Ö 7.5		Schulwegsicherung für radfahrende SchülerInnen (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 30.06.06)	VO/2005/06
Ö 7.6		Online-Software zur Vermittlung von Fahrgemeinschaften (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.06.06)	VO/2006/06
Ö 7.7		Zuschussvertrag mit dem Land Niedersachsen zur finanziellen Sicherung des Lüneburger Theaters (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.07.06)	VO/2008/06
Ö 7.8		Erstellung eines Lärmminderungsplanes gemäß § 47d BImSchG (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.07.06)	VO/2009/06
Ö 8		Tennispark Am Wienebütteler Weg a) Erwerb durch das Hospital St. Nikolaihof b) Bestellung eines Erbbaurechtes zugunsten des MTV Treubund Lüneburg von 1848 e.V. c) Gewärung einer Sportförderung	VO/2010/06
Ö 9		A 39 - Stellungnahme im Raumordnungsverfahren	VO/2000/06
Ö 10		Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lüneburg auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg	VO/1976/06
Ö 11		Zustimmung zu dem Beschluss der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Einforderung des ausstehenden Stammkapitals	VO/1987/06-1
Ö 12		Jahresabschluss 2005 des Anna-Vogeley-Seniorenzentrums (AVS)	VO/1996/06
Ö 13		Widmung und Einziehung von Straßen und sonstigen öffentlichen Verkehrsflächen	VO/1981/06
Ö 14		13. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)	VO/1982/06
Ö 15		Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben Haushaltsstelle 6301.95220 - Sanierungsmaßnahmen Ochtmisser Kirchsteig	VO/1984/06
Ö 16		Ausschussveränderungen
Ö 17		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 18		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)

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