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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 20.12.2023    
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Verabschiedung des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 08.11.2023  
Rat/0162/23  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Einwohnendenfragen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Petition vom 13.11.2023 gemäß § 34 Abs. 1 S. 1 NKomVG in Verbindung mit § 7 Abs. 6 der Hauptsatzung (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
 VO/11061/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
 VO/10854/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2024 für das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
 VO/10863/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2024 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
 VO/10864/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2024 für das Hospital St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
 VO/10865/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2022 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
 VO/10986/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2022 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
 VO/10996/23  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Stiftung Hospital Zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2022 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
 VO/10997/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2022 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
 VO/10998/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2024  
Enthält Anlagen
 VO/11002/23  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Investitionszuschuss Lebensraum Diakonie e.V. "Respektvolle Häuser: Wohnungsbau für Wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen"  
Enthält Anlagen
 VO/11006/23  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/11007/23  
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024  
Enthält Anlagen
 VO/11008/23  
Ö 21  
Enthält Anlagen
 Marktwesen - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024  
Enthält Anlagen
 VO/11011/23  
Ö 22  
Enthält Anlagen
 Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024  
Enthält Anlagen
 VO/11013/23  
Ö 23  
Enthält Anlagen
 Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024  
Enthält Anlagen
 VO/11023/23  
Ö 24  
Enthält Anlagen
 GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2024 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
 VO/11050/23  
Ö 25  
Enthält Anlagen
 Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
 VO/11055/23  
Ö 26  
Enthält Anlagen
 Neubesetzung von Aufsichtsräten  
Enthält Anlagen
 VO/11052/23  
Ö 27  
Enthält Anlagen
 Neubesetzung von Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
 VO/11053/23  
Ö 28  
Enthält Anlagen
 Satzung des Behindertenbeirats der Hansestadt und des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/10561/23-1  
Ö 29  
Enthält Anlagen
 Berufung von Mitgliedern in den Integrationsbeirat  
Enthält Anlagen
 VO/10974/23  
Ö 30  
Enthält Anlagen
 Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
 VO/11034/23  
Ö 31  
Enthält Anlagen
 Antrag des Kunstvereins Lüneburg e.V. auf institutionelle Förderung 2023 (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
 VO/11068/23  
Ö 32  
Enthält Anlagen
 DB Brücke Bleckeder Landstraße - Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung  
Enthält Anlagen
 VO/10905/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat stimmt dem Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung für den Bau der DB Brücke Bleckeder Landstraße zu.

 
   
    11.12.2023 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss:

 

Der Rat stimmt dem Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung für den Bau der DB Brücke Bleckeder Landstraße zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 6_ABS_Kreuzungsvereinbarung_2023_12_11 (2169 KB)      
   
    19.12.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 60 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.12.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 32 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Rat stimmt dem Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung für den Bau der DB Brücke Bleckeder Landstraße zu.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 37

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

 

 

Ratsherr Kohlstedt nimmt an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.
Ö 33  
Enthält Anlagen
 Förderrichtlinie für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet "Westliches Wasserviertel" (Modernisierungsrichtlinie)  
Enthält Anlagen
 VO/11001/23  
Ö 34  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
 VO/11057/23  
Ö 35  
Enthält Anlagen
 Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 35.1  
Enthält Anlagen
 Antrag "Wirtschaftslotsin/Wirtschaftslotse" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023) und Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2023, eingegangen 07.11.2023, 14:15 Uhr
Enthält Anlagen
 VO/10898/23  
Ö 35.2  
Enthält Anlagen
 Antrag "Hol- und Bringverkehr vor Schulen und Kitas sicherer gestalten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.09.2023, eingegangen 27.09.2023, 9:17 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/10900/23  
Ö 35.3  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Stellplatzschlüssel" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 09.10.2023, eingegangen am 09.10.23 um 13:42 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/10918/23  
Ö 35.4  
Enthält Anlagen
 Antrag "Housing First" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke und der SPD-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen am 10.10.2023, 21:05 Uhr)
Enthält Anlagen
 VO/10924/23  
Ö 35.5  
Enthält Anlagen
 Antrag "Gelöbnisfeier auf dem Marktplatz" (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen 11.10.2023, 11:17 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/10926/23  
Ö 35.6  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Erbringung von Sachleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2023, eingegangen 17.10.2023, 18:46 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/10945/23  
Ö 35.7  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Wohnraumversorgungskonzept" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/10949/23  
Ö 35.8  
Enthält Anlagen
 Antrag "Teilnahme am Angebot Rad+" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)
Enthält Anlagen
 VO/10950/23  
Ö 35.9  
Enthält Anlagen
 Antrag "Rechtzeitige Vorlage aller relevanten Unterlagen im Rat und in Ausschüssen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)
Enthält Anlagen
 VO/10951/23  
Ö 35.10  
Enthält Anlagen
 Antrag "Baustellenkoordinator" (Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2023, eingegangen am 19.10.2023 um 13:06 Uhr)
Enthält Anlagen
 VO/10955/23  
Ö 35.11  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Folgen der haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 41 BHO im Sondervermögen "Klima- und Transformationsfonds" auf die Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.11.2023)  
Enthält Anlagen
 VO/11009/23  
Ö 36  
Enthält Anlagen
 Neue Anträge und Anfragen      
Ö 36.1  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Unterbringung und Versorgung Geflüchteter in der Hansestadt Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Parte/Die Linke vom 06.12.2023, eingegangen am 06.12.23 um 11:31 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/11058/23  
Ö 36.2  
Enthält Anlagen
 Antrag "Taubenschläge für Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 06.12.2023, eingegangen am 06.12.2023, um 12:02 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/11059/23  
Ö 37  
Enthält Anlagen
 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 38     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 39     Bestellung eines Erbbaurechtes an einem städtischen Grundstück und Belastung des Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 40     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten