Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Di, 31.03.2020
Zeit:	17:00 - 19:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort:	Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Einwohnerfragen
Ö 3		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Genehmigung des Protokolls vom 30.01.2020	Rat/0103/20
Ö 6		Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Ö 7		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Antrag "Mehr Grün in Lüneburger Vorgärten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2019, eingegangen am 21.08.2019 um 15:36 Uhr)	VO/8536/19
Ö 7.2		Antrag "Finanzierungsvereinbarung zur Arena aufkündigen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019, eingegangen am 26.08.2019 um 09:46 Uhr)	VO/8588/19
Ö 7.3		Antrag "Wärmepumpentechnik bei Neubauten" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.09.2019, eingegangen am 04.09.2019)	VO/8567/19
Ö 8		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1		Anfrage "aktuelle Situation an der Ecke Deutsch-Evern-Weg und Konrad-Adenauer-Str." (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2019, eingegangen am 23.08.2019)	VO/8543/19
Ö 9		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.01.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 9.1		Anfrage zur Resolution des NST zur 20. Städteversammlung am 25.09.2019" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 09.01.2020, eingegangen am 09.01.2020 um 15:43 Uhr)	VO/8780/20
Ö 10		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.02.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 10.1		Antrag "Umfrage in Lüneburger Kitas" (Antrag der AfD-Fraktion vom 22.01.2020, eingegangen am 23.01.2020)	VO/8791/20
Ö 10.2		Antrag "Planänderungsverfahren für den Neubau der A39" (Antrag des Ratsherrn Dr. Scharf vom 15.01.2020, eingegangen am 12.02.2020 um 08:34 Uhr)	VO/8834/20
Ö 10.3		Antrag "Resolution - Mietendeckel einführen - Wohnungspolitische Kehrtwende einleiten" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 12.02.2020, eingegangen am 16.02.2020)	VO/8838/20
Ö 11		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.02.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 11.1		Anfrage "Beschädigung von Denkmälern" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.01.2020, eingegangen am 29.01.2020)	VO/8810/20
Ö 12		Neue Anträge
Ö 12.1		Antrag "Neubau Grundschule Lüne" (Antrag der AfD-Fraktion vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020)	VO/8897/20
Ö 13		Neue Anfragen
Ö 13.1		Anfrage "Gilt der Waldabstand gemäß RROP für alle?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2020, eingegangen am 08.03.2020 um 12:35 Uhr)	VO/8891/20
Ö 14		Änderungen der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg, der "Richtlinien der Stadt Lüneburg zur Festlegung der Geschäfte der laufenden Verwaltung" vom 27.04.2005 und der "Richtlinien der Hansestadt Lüneburg über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen vom 12.10.2005 i. d. F. der 1. Änderung vom 26.02.2009 (Vergabeordnung)" Reduzierung der Gremiensitzungen durch Zuständigkeitsverlagerungen wegen Covid-19 (Corona-Virus)	VO/8905/20-1
Ö 15		Corona-Krise: Billigkeitsregelung in Bezug auf Entgelte für die Betreuung in Tageseinrichtungen (Kindertagesstätten, Krippen, Horteinrichtungen), Kostenbeiträge für die Kindertagespflege sowie auf Gebühren für die Teilnahme am Musikschulunterricht	VO/8914/20
Ö 16		Konsolidierter Gesamtabschluss 2015 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses	VO/8797/20
Ö 17		Jahresabschlussarbeiten 2019	VO/8851/20
Ö 18		Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2019	VO/8836/20
Ö 19		Außerplanmäßige Aufwendungen aufgrund der Corona-Krise im Haushaltsjahr 2020	VO/8906/20
Ö 20		Information des Oberbürgermeisters über die Entscheidung des Verwaltungsausschusses vom 24.03.2020 über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Sonderlandeplatz Lüneburg" im Sinne von § 32 Abs. 6 Satz 3 NKomVG	VO/8901/20
Ö 21		Verabschiedung der Satzung über die Durchführung des Bürgerentscheids in der Hansestadt Lüneburg zur Frage: "Soll die Hansestadt Lüneburg mit dem Luftsportverein Lüneburg e. V. einen Vertrag über den Weiterbetrieb des Flugplatzes Lüneburg über den 31.10.2020 hinaus für 15 Jahre abschließen?"	VO/8904/20
Ö 22		Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben und Bildung einer Rückstellung für die Durchführung eines Bürgerentscheids in der Hansestadt Lüneburg am 14.06.2020 zur Frage: "Soll die Hansestadt Lüneburg mit dem Luftsportverein Lüneburg e. V. einen Vertrag über den Weiterbetrieb des Flugplatzes Lüneburg über den 31.10.2020 hinaus für 15 Jahre abschließen?"	VO/8882/20
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der außerplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln für die Bildung einer Rückstellung im Jahr 2019 zwecks Durchführung des Bürgerentscheids zur Frage: „Soll die Hansestadt Lüneburg mit dem Luftsportverein Lüneburg e. V. einen Vertrag über den Weiterbetrieb des Flugplatzes Lüneburg über den 31.10.2020 hinaus für 15 Jahre abschließen?“ wird gemäß § 117 NKomVG zugestimmt. Zur Deckung werden Mehreinnahmen der Gewerbesteuer herangezogen.

	24.03.2020 - Verwaltungsausschuss
	N 16 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	31.03.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 22 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der außerplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln für die Bildung einer Rückstellung im Jahr 2019 zwecks Durchführung des Bürgerentscheids zur Frage: „Soll die Hansestadt Lüneburg mit dem Luftsportverein Lüneburg e. V. einen Vertrag über den Weiterbetrieb des Flugplatzes Lüneburg über den 31.10.2020 hinaus für 15 Jahre abschließen?“ wird gemäß § 117 NKomVG zugestimmt. Zur Deckung werden Mehreinnahmen der Gewerbesteuer herangezogen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 30 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 23		Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/8883/20
Ö 24		Mitzeichnung der 2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten	VO/8679/19
Ö 25		Ernennungen von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr (zwei stellvertretenden Ortsbrandmeistern der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Häcklingen)	VO/8832/20
Ö 26		Hospital zum Graal: Außerplanmäßiger Aufwand für Sanierungsarbeiten am Kalandhaus	VO/8868/20
Ö 27		Verwaltungskostenvereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Otto-Constien-Stiftung	VO/8869/20
Ö 28		Neu gewählte Mitglieder des Integrationsbeirates	VO/8865/20
Ö 29		Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung "BÜ Elso-Klöver-Straße" mit der Hafen Lüneburg GmbH	VO/8873/20
Ö 30		Ausschussveränderungen	VO/8874/20
Ö 31		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 32		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 33		Erweiterung eines stadteigenen Erbbaurechtes in Lüneburg
N 34		Beförderung einer Stadtamtsrätin zur Städtischen Rätin
N 35		Wichtige mündliche Anfragen
N 36		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Sitzordnung (38 KB)
	2	Anfahrtskizze PKL (456 KB)

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