Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 19.12.2019
Zeit:	17:00 - 21:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Einwohnerfragen
Ö 3		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Genehmigung des Protokolls vom 24.10.2019	Rat/0098/19
Ö 6		Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020	VO/8576/19
Ö 7		Haushaltsplanentwurf 2020 für das Hospital zum Graal	VO/8696/19
Ö 8		Haushaltsplanentwurf 2020 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist	VO/8697/19
Ö 9		Haushaltsplanentwurf 2020 für das Hospital St. Nikolaihof	VO/8699/19
Ö 10		Stellenplan 2020	VO/8760/19
Ö 11		Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung; redaktionelle Anpassung, Gesamtschuldner, Jahresfälligkeit	VO/8604/19
Ö 12		Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung; redaktionelle Anpassungen, Gesamtschuldner, Jahresfälligkeit	VO/8606/19
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mit Wirkung zum 01.01.2020 die beiliegende Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung.

	11.12.2019 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mit Wirkung zum 01.01.2020 die beiliegende Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

	17.12.2019 - Verwaltungsausschuss
	N 23 - ungeändert beschlossen
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	19.12.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mit Wirkung zum 01.01.2020 die beiliegende Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 40 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 13		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020	VO/8735/19
Ö 14		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2018 - Überprüfung des Gebührenbedarfs 2019-2020	VO/8734/19
Ö 15		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020	VO/8736/19
Ö 16		Marktwesen - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020	VO/8737/19
Ö 17		Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Ankauf der externen Anteile der Sports & Friends Lüneburg GmbH Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/8514/19
Ö 18		Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/8743/19
Ö 19		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/8687/19
Ö 20		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/8688/19
Ö 21		Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/8689/19
Ö 22		Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist	VO/8724/19
Ö 23		Außerplanmäßige HH-Mittel 2019 für die Skateanlage Sülzwiesen	VO/8749/19
Ö 24		Prüfungsmitteilung über die vom Nds. Landesrechnungshof durchgeführte überörtliche Prüfung "Durchsetzung der auf das Land übergegangenen Unterhaltsansprüche nach § 7 Abs. 3 Unterhaltsvorschussgesetz"	VO/8732/19
Ö 25		Bebauungsplan Nr. 168 "Rotenbleicher Weg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss	VO/8629/19
Ö 26		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 169 "Lindenstraße Ecke Barckhausenstraße" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss	VO/8731/19
Ö 27		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 27.1		Antrag Verkehrsgutachten zur Arena wird zurückgewiesen" (Antrag des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 07.08.2019, eingegangen am 07.08.2019 um 12:05 Uhr)	VO/8515/19
Ö 27.2		Antrag "Klimanotstand" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 09.08.2019, eingegangen am 09.08.2019 um 23:21 Uhr)	VO/8520/19
Ö 28		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 28.1		Anfrage "Vandalismus im Kurpark" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.07.2019, eingegangen am 22.07.2019 um 19:59 Uhr)	VO/8493/19
Ö 28.2		Anfrage "Förderprogramme" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 27.07.2019, eingegangen am 29.07.2019 um 13:09 Uhr)	VO/8498/19
Ö 28.3		Anfrage "B-Plan Nr. 83" (Anfrage des Ratsherrn Frank Soldan vom 15.08.2019, eingegangen am 15.08.2019 um 09:10 Uhr)	VO/8522/19
Ö 29		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 29.1		Antrag "Mehr Grün in Lüneburger Vorgärten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2019, eingegangen am 21.08.2019 um 15:36 Uhr)	VO/8536/19
Ö 29.2		Antrag "Finanzierungsvereinbarung zur Arena aufkündigen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019, eingegangen am 26.08.2019 um 09:46 Uhr)	VO/8588/19
Ö 29.3		Antrag "Wärmepumpentechnik bei Neubauten" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.09.2019, eingegangen am 04.09.2019)	VO/8567/19
Ö 30		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 30.1		Anfrage "aktuelle Situation an der Ecke Deutsch-Evern-Weg und Konrad-Adenauer-Str." (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2019, eingegangen am 23.08.2019)	VO/8543/19
Ö 31		Ausschussveränderungen
Ö 32		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 33		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 34		Kreditaufnahme Investitionskredit
N 35		Wichtige mündliche Anfragen
N 36		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

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