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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 15.03.2018    
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr Niels Webersinn  
Enthält Anlagen
 VO/7651/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Einführung und Pflichtbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herrn Eberhard Manzke  
Enthält Anlagen
 VO/7631/18  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 01.02.2018  
Rat/0081/18  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Alte Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
 Antrag "Gewährleistung eines Vorranges für Erdwärmeheizung bei zukünftigen Neubauten" (Antrag der AfD Niedersachsen-Fraktion vom 08.11.2017, eingegangen am 08.11.2017)
Enthält Anlagen
 VO/7526/17  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
 Antrag " Einführung einer Sperrstunde für den Bereich um den Stintmarkt" (Antrag der AfD-Fraktion vom 22.11.2017, eingegangen am 22.11.2017)
Enthält Anlagen
 VO/7577/17  
Ö 9     Alte Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Ausgaben für externe Gutachten und Konzepte sowie Benennung beauftragter Gutachter" (Anfrage der AfD Niedersachsen-Fraktion vom 25.10.2017, eingegangen am 26.10.2017)  
Enthält Anlagen
 VO/7521/17  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Fair-Trade Kaffee" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2017 , eingegangen am 28.11.2017)  
Enthält Anlagen
 VO/7581/17  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Dokumentenprüfung Bürgeramt" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 29.11.2017, eingegangen am 29.11.2017)  
Enthält Anlagen
 VO/7583/17  
Ö 10     Neue Anträge      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
 Antrag "Die Weichen stellen für mehr günstigen Wohnraum" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2018, eingegangen am 06.02.2018, 09:56 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/7652/18  
    15.03.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird mehrheitlich bei 15 Gegenstimmen der SPD- und AfD-Fraktion sowie des Oberbürgermeisters angenommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:17

Nein-Stimmen:15

  Enthaltungen:0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Dez. VI (5572 KB)      
Anlage 2 2 Mail ALDI NORD (455 KB)      
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
 Antrag "Lüneburger Erklärung" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2018, eingegangen am 14.02.2018 um 09:11 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/7668/18  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
 Antrag "Verhüllung Gedenkstein" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2018, eingegangen am 15.02.2018 um 14:29 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/7669/18  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
 Antrag "Resolution 100 % Menschenwürde" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 16.02.2018, eingegangen am 16.02.2018 um 00:52 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/7690/18  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
 Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2018" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 08:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/7717/18  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
 Antrag "Leitlinien für die Erschließung des B-Plan-Gebietes 174 - Wienebütteler Weg" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 22.02.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 08:45 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/7718/18  
Ö 10.7  
Enthält Anlagen
 Antrag "Lüneburg zur Modelkommune für fahrscheinlosen ÖPNV machen" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.03.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 09:06 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/7719/18  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Neue Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
 Anfrage " Zukunftsvertrag" (Anfrage der Ratsfrau Dr. Monika von Haaren vom 22.02.2018, eingegangen am 22.02.2018 um 22:18 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/7702/18  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Nutzung des Audimax durch die Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 28.02.2018, eingegangen am 28.02.2018 um 08:38 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/7715/18  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Radverkehrskonzept" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 27.02.2018, eingegangen am 01.03.2018)  
Enthält Anlagen
 VO/7720/18  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Bestimmung der/des neuen Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers für die Ortschaft Häcklingen  
Enthält Anlagen
 VO/7712/18  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung); 13. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
 VO/7711/18  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Gutachten und Beratungsleistungen 2017  
Enthält Anlagen
 VO/7654/18  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Jahresabschlussarbeiten 2017  
VO/7657/18  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2017  
Enthält Anlagen
 VO/7692/18  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Erweiterung des Wohnungsbauförderprogramms Zwo21  
Enthält Anlagen
 VO/7626/18  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
 VO/7706/18  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg vom 26.11.2002 (2. Lesung)  
Enthält Anlagen
 VO/7451/17-1  
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Ernennungen von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr (Ortsbrandmeister Häcklingen, Mitte und Stellvertreterin Mitte)  
Enthält Anlagen
 VO/7650/18  
Ö 21  
Enthält Anlagen
 Integrierte Gesamtschule Lüneburg; Erhöhung der Zügigkeit der gymnasialen Oberstufe  
Enthält Anlagen
 VO/7617/18  
Ö 22  
Enthält Anlagen
 Schulträgerschaft für die Stadtteile Oedeme, Rettmer und Häcklingen
Enthält Anlagen
 VO/7625/18  
Ö 23  
Enthält Anlagen
 Entwicklung der weiterführenden Schulen nach Übernahme der Schulträgerschaft für die Stadtteile Häcklingen und Rettmer  
Enthält Anlagen
 VO/7628/18-1  
Ö 24  
Enthält Anlagen
 82. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Hagenhauskoppel" Abwägungsbeschluss Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/7634/18  
Ö 25  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 129 "Schlieffen-Park", 2. Änderung Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/7635/18  
Ö 26  
Enthält Anlagen
 Veränderungssperre Nr. 02/2017 für den Geltungsbereich zum Bebauungsplan Nr. 164 "Bockelsberg-Ost" Aufhebung
Enthält Anlagen
 VO/7709/18  
Ö 27  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
 VO/7724/18  
Ö 28  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 29  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)