Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 31.08.2017    
Zeit: 17:06 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 19      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 22.06.2017  
Rat/0058/17  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 22.06.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Mögliche Bebauung des 'Tiergartenkamp'" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2017, eingegangen am 15.06.2017 um 10:50 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7291/17  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2018" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen FDP/CDU vom 09.06.2017, eingegangen am 09.06.2017 um 10:39 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7281/17  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Anwendung des TVöD bei freien Trägern von KiTas und anderen Betreuungseinrichtungen vertraglich festschreiben" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.06.2017, eingegangen am 27.06.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7300/17  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Breitbandversorgung in der Hansestadt Lüneburg bis 2021 zukunftsfähig machen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2017, eingegangen am 15.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7380/17  
Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Blockheizkraftwerk und Beheizung Hanseviertel" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.07.2017, eingegangen am 20.07.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7346/17  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Bezug von Sozialleistungen und Arbeitslosenquote verschiedener Bevölkerungsgruppen" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.07.2017, eingegangen am 20.07.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7347/17  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand und weitere Umsetzung bei der Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes 2015" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.08.2017, eingegangen am 18.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7386/17  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Geplanter Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle auf dem Campus der Leuphana-Universität" (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.08.2017, eingegangen am 23.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7389/17  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Ergänzung zur Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.08.2017 'Geplanter Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle auf dem Campus der Leuphana-Universität'" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.08.2017, eingegangen am 23.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7391/17  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge  
Enthält Anlagen
VO/7384/17  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/7364/17  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Lüneburger Heide GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7307/17  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Lüneburger Heide GmbH - Betrauung mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7311/17  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Förderung VfL Lüneburg und Lüneburger SK Hansa  
Enthält Anlagen
VO/7302/17  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Vereinbarung über die Bildung und Zusammensetzung des gemeinsamen Integrationsbeirates für Hansestadt und Landkreis Lüneburg in der Wahlperiode 2016-2021
Enthält Anlagen
VO/7365/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Rat, dem Abschluss der geänderten Vereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen Integrationsbeirat mit dem Landkreis Lüneburg zum 01.10.2017 zuzustimmen.

 

   
    15.08.2017 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Änderungsantrag von Herrn Bögershausen, die Mitgliederzahl aus den politischen Gremien der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises Lüneburg zu reduzieren, wird bei 3 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Aufgrund des Änderungsantrages von Frau Amri-Henkel und Herrn von Nordheim wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Rat, dem Abschluss der geänderten Vereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen Integrationsbeirates mit dem Landkreis Lüneburg zum 01.10.2017 zuzustimmen. Allen Mitgliedern des Integrationsbeirates wird empfohlen, an einem Workshop zur Vorbereitung auf die Arbeit im Integrationsbeirat teilzunehmen, um eine diversitätssensible Kommunikation zu ermöglichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6 

Nein-Stimmen:  1

  Enthaltungen: 2 

   
    31.08.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei einer Gegenstimme der Ratsfrau Grunau sowie zehn Enthaltungen der Fraktion Die Linke, der AfD-Fraktion, des Beigeordneten Löb und der Ratsfrau Neuhaus folgenden Beschluss:

 

Dem Abschluss der geänderten Vereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen Integrationsbeirat mit dem Landkreis Lüneburg zum 01.10.2017 wird zugestimmt.

Allen Mitgliedern wird empfohlen, an einem Workshop zur Vorbereitung auf die Arbeit im Integrationsbeirat teilzunehmen, um eine diversitätssensible Kommunikation zu ermöglichen.

 

(05, V)

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 30

Nein-Stimmen:  1

  Enthaltungen: 10

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Integrationsbeirat Vorgespräche Zusammensetzung Zeitlinie (500 KB)      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Teilaufhebung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes "Wasserviertel"  
Enthält Anlagen
VO/7353/17  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Verwaltungsabsprache zwischen den Bereichen Ordnung (32) und Soziale finanzielle Hilfen (51) hinsichtlich ordnungsrechtlicher Bestattungen mit sozialhilferechtlichem Standard nach § 74 SGB XII  
Enthält Anlagen
VO/7296/17-1  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre 02/2017 für den Geltungsbereich zum Bebauungsplan Nr. 164 "Bockelsberg-Ost" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7372/17  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Antragstellung Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün"  
Enthält Anlagen
VO/7393/17  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)