Sitzungsdienst

Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 31.08.2017    
Zeit: 17:06 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 19      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 22.06.2017  
Rat/0058/17  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 22.06.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Mögliche Bebauung des 'Tiergartenkamp'" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2017, eingegangen am 15.06.2017 um 10:50 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7291/17  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2018" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen FDP/CDU vom 09.06.2017, eingegangen am 09.06.2017 um 10:39 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7281/17  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Anwendung des TVöD bei freien Trägern von KiTas und anderen Betreuungseinrichtungen vertraglich festschreiben" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.06.2017, eingegangen am 27.06.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7300/17  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Breitbandversorgung in der Hansestadt Lüneburg bis 2021 zukunftsfähig machen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2017, eingegangen am 15.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7380/17  
Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Blockheizkraftwerk und Beheizung Hanseviertel" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.07.2017, eingegangen am 20.07.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7346/17  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Bezug von Sozialleistungen und Arbeitslosenquote verschiedener Bevölkerungsgruppen" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.07.2017, eingegangen am 20.07.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7347/17  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand und weitere Umsetzung bei der Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes 2015" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.08.2017, eingegangen am 18.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7386/17  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Geplanter Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle auf dem Campus der Leuphana-Universität" (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.08.2017, eingegangen am 23.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7389/17  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Ergänzung zur Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.08.2017 'Geplanter Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle auf dem Campus der Leuphana-Universität'" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.08.2017, eingegangen am 23.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7391/17  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge  
Enthält Anlagen
VO/7384/17  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/7364/17  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Lüneburger Heide GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7307/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Lüneburger Heide GmbH werden angewiesen, den Änderungen des Gesellschaftsvertrages zuzustimmen.

 

 

 

   
    24.08.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beratungsinhalt:

 

Frau Erste Stadträtin Lukoschek, weist darauf hin, dass der neue Gesellschaftsvertrag nicht losgelöst vom Betrauungsakt zu betrachten ist, sondern die Anpassungen durch diesen entstanden sind.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Lüneburger Heide GmbH werden angewiesen, den Änderungen des Gesellschaftsvertrages zuzustimmen.

 

 

 

 

   
    31.08.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird von Oberbürgermeister Mädge zurückgezogen.

 

 

   
    21.12.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 37 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke und zwei Enthaltungen der Beigeordneten Blanck und Löb folgenden Beschluss:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Lüneburger Heide GmbH werden angewiesen, den Änderungen des Gesellschaftsvertrages zuzustimmen.

 

(22)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 36

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 2

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Mail Pauly Lüneburger Heide GmbH an 30 (141 KB)      
Anlage 2 2 PPP Lüneburger Heide GmbH (323 KB)      
Anlage 3 3 Protokollauszug 22.11.2017 WirtschA (880 KB)      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Lüneburger Heide GmbH - Betrauung mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7311/17  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Förderung VfL Lüneburg und Lüneburger SK Hansa  
Enthält Anlagen
VO/7302/17  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Vereinbarung über die Bildung und Zusammensetzung des gemeinsamen Integrationsbeirates für Hansestadt und Landkreis Lüneburg in der Wahlperiode 2016-2021
Enthält Anlagen
VO/7365/17  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Teilaufhebung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes "Wasserviertel"  
Enthält Anlagen
VO/7353/17  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Verwaltungsabsprache zwischen den Bereichen Ordnung (32) und Soziale finanzielle Hilfen (51) hinsichtlich ordnungsrechtlicher Bestattungen mit sozialhilferechtlichem Standard nach § 74 SGB XII  
Enthält Anlagen
VO/7296/17-1  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre 02/2017 für den Geltungsbereich zum Bebauungsplan Nr. 164 "Bockelsberg-Ost" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7372/17  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Antragstellung Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün"  
Enthält Anlagen
VO/7393/17  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)