Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg (Verabschiedung)

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg (Verabschiedung)
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Fr, 28.10.2016
Zeit:	15:00 - 20:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Protokolle vom 02.06.2016, 23.06.2016, 18.08.2016 und 29.09.2016	Rat/0047/16
Ö 5		Annahme von Zuwendungen durch den Rat	VO/6877/16
Ö 6		Hansestadt Lüneburg als Steuerschuldner	VO/6838/16
Ö 7		Straßenreinigung - Betriebsabrechnungen 2013, 2014 und 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017 - Änderung des Gemeindeanteils - Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung	VO/6841/16
Ö 8		Erlass einer Richtlinie zur Vergabe der Wohnungen in den Hospitalgebäuden	VO/6493/15-1
Ö 9		Aufhebung des Heimkostentarifs für den Städtischen Jugendhilfeverbund Lüneburg, Altenbrückertorstraße 9/10 vom 17.06.1993(gültig ab 01.01.1994 ) in der Fassung der 1. Änderung vom 10.12.2001 ( gültig ab 01.01.2002 ) (nach Entscheidung erfolgt Veröffentlichung)	VO/6868/16
Ö 10		Zustimmung zu einem überplanmäßigem Aufwand im Bereich der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz	VO/6890/16
Ö 11		Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2015 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/6849/16
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: a) Gemäß § 129 NKomVG beschließt der Rat der Hansestadt Lüneburg den Jahresabschluss 2015 der Hansestadt Lüneburg gemäß Anlage 1. b) Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Hansestadt Lüneburg und die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis. Dem Oberbürgermeister wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015 erteilt

	28.10.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgende Beschlüsse: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt den Jahresabschluss 2015 der Hansestadt Lüneburg gemäß Anlage 1 der Vorlage. Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Hansestadt Lüneburg und die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis. Dem Oberbürgermeister wird die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015 erteilt. (20)
Ö 12		Konsolidierter Gesamtabschluss 2013 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/6831/16
Ö 13		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2015 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/6844/16
Ö 14		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2015 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/6845/16
Ö 15		Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2015 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/6846/16
Ö 16		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 17		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
Ö 23		Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder
Ö 24		Verleihung der Lüneburg Medaille an Ratsfrau Thielbörger, Ratsherrn Srugis und Ratsherrn Meißner
Ö 25		Verleihung des Ehrenringes der Hansestadt Lüneburg an Ratsherrn Dörbaum, Ratsfrau Baumgarten und Ratsherrn Meihsies
Ö 26		Verleihung der Ehrenurkunde des Niedersächsischen Städtetages an Ratsfrau Baumgarten, Ratsfrau Schellmann und Ratsherrn Dörbaum

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