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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 17.03.2016    
Zeit: 16:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 24.09.2015      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht über die aktuelle Flüchtlings- und Asylbewerbersituation      
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Kommunaler Abschiebeplan (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.01.2016, eingegangen am 21.01.2016, 20:50 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6546/16  
Ö 8  
Enthält Anlagen
"Lüneburg packt an!" - Runder Tisch zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt - sofort! (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6556/16  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Die Zukunft des Vamos am Standort Campus sichern (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6557/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
"Grüngürtel Lüneburg-West, Landschaftsschutz und Naherholung sichern - Unterschutzstellungsverfahren beim Landkreis Lüneburg beantragen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.02.2016, eingegangen am 01.03.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6590/16  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Beginn von Ausschusssitzungen (Antrag der Gruppe FDP/Piraten, eingegangen am 02.03.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6591/16  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mehr Spielplätze im Hanseviertel III (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2016, eingegangen am 01.03.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6595/16  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Prüfung der Bepflasterung Heiligengeiststraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2016, eingegangen am 01.03.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6596/16  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Prüfung Umfahrung Brückenneubau; Entlastung Blümchensaal und co. (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2016, eingegangen am 01.03.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6597/16  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wohnungsbauförderprogramm Zwo21  
Enthält Anlagen
VO/6562/16  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zum Bildungsfonds  
Enthält Anlagen
VO/6598/16  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaft Bundes-Arbeitsgemeinschaft Vitako e.V.und Einkaufsgenossenschaft ProVitako eG  
Enthält Anlagen
VO/6583/16  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2015  
Enthält Anlagen
VO/6576/16  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/6577/16  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2015  
Enthält Anlagen
VO/6581/16  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen für die Stiftung "Hospital zum Großen Heiligen Geist"  
VO/6584/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Annahme der im Sachverhalt beschriebenen Zuwendung für die Stiftung „Hospital zum Großen Heiligen Geist“ wird zugestimmt.

 

   
    17.03.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Annahme der im Sachverhalt beschriebenen Zuwendung für die Stiftung „Hospital zum Großen Heiligen Geist“ wird zugestimmt.

 

 

Ö 24  
Enthält Anlagen
DIENLOG GmbH - Auflösung der Gesellschaft  
Enthält Anlagen
VO/6567/16  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Verkauf der Gesellschaftsanteile an der LEG GmbH Leistungs- und Einkaufsgemeinschaft für Krankenhäuser Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6572/16  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Anpassung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
VO/6515/15  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 161 "Erweiterung Johanneum" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6544/16  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 29  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)