Vorlage - VO/6544/16  

Sachverhalt:

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 24.03.2015 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 161 „Erweiterung Johanneum“ für den in der Anlage zeichnerisch beschriebenen Geltungsbereich gemäß § 2 BauGB aufzustellen.

Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit wurde von Mai 2015 bis Juni 2015 durchgeführt. Die Ergebnisse sind in den Entwurf zum Bebauungsplan eingeflossen.

Die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung hat in der Zeit vom 26.11.2015 bis einschließlich 04.01.2016 und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vom 18.11.2015 bis einschließlich 04.01.2016 stattgefunden.

Die Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen haben zu folgenden Änderungen des Bebauungsplans geführt:

-              Eindeutige Kennzeichnung der bestehenden Stellplätze mit Zufahrt in der Planzeich-

            nung (rot)

-              Zusätzliche textliche Festsetzung zu 10 Nisthilfen am neuen Gebäude

-              Zusätzliche textliche Festsetzung zur Straßen-, Stellplatz- und Außenbeleuchtung

            zwecks Vermeidung von Störungen der Nachtfalterfauna

-              Zusätzlicher Hinweis dazu, dass vor Durchführung von Bodenarbeiten oder Baumaß-

            nahmen aus Sicherheitsgründen empfohlen wird entweder eine Luftbildauswertung

           für den Bereich des B-Plans beim Landesamt für Geoinformation und Landesver-

            messung Niedersachsen, Kampfmittelbeseitigungsdienst zu beauftragen oder Bau-

            arbeiten unter Aufsicht eines Kampfmittelexperten durchführen zu lassen.

Zudem wurde die Begründung um die o.g. Punkte ergänzt und redaktionell geändert, indem ein fehlerhafter Absatz auf S. 5 der Fassung zur öffentlichen Auslegung bzw. Trägerbeteiligung gestrichen wurde.

Einen vollständigen Überblick über die eingegangenen Stellungnahmen und welche Abwägung dazu getroffen werden soll, kann der beigefügten tabellarischen Abwägungsübersicht entnommen werden.

Der Geltungsbereich ist auf beigefügtem Lageplan, der Bestandteil der Sitzungsvorlage ist, mit einer dicken unterbrochenen Umrandung dargestellt.

Die Anlagen sind Bestandteil der Beschlussvorlage. Der Bebauungsplan ist im Sitzungsraum ausgelegt bzw. ausgehängt.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                            150,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n: Geltungsbereich, Verfahrensübersicht, Bebauungsplan, Begründung mit Umweltbericht, Abwägungsvorschläge

Beschlussvorschlag:

Den in der Anlage dargelegten Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt.

Der Bebauungsplan Nr. 161 „Erweiterung Johanneum“ wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung mit seiner Begründung beschlossen.