Vorlage - VO/6598/16  

Sachverhalt:

Der Sachstandsbericht wurde in der Ratssitzung vom 17.03. und 02.06.2016 zurückgestellt und entsprechend der zwischenzeitlichen Entwicklungen inhaltlich für eine Vorstellung in der Ratssitzung am 23.06.2016 aktualisiert:

Mit Ratsbeschluss vom 23.07.2015 hat der Rat der Hansestadt Lüneburg der Umsetzung des sogenannten Bildungsfonds zugestimmt, dessen Ziel es ist, die städtischen Schulen und Betreuungseinrichtungen energetisch zu sanieren, bedarfsgerecht zu erweitern und für ein Ganztagesangebot herzurichten.

Um den absehbaren Entwicklungen gerecht zu werden, sind in den Jahren 2015 bis 2025 Investitionen mit einem Volumen von ca. 85 Millionen Euro erforderlich. Diese Investitionen sollen durch den Bildungsfonds realisiert werden, der es ermöglicht, durch ein geschlossenes Finanzierungskonzept eine Planungssicherheit zu erreichen. Der erste Abschnitt des Bildungsfonds läuft zunächst für den Zeitraum von 2015 – 2020. Das Land Niedersachsen hat mit Schreiben vom 10.09.2015 der Hansestadt zur Finanzierung der Maßnahmen einen Kreditrahmen für die Haushaltsjahre 2015 – 2020 von 33,8 Millionen Euro bereits im Voraus genehmigt.

2016 ist das zweite Jahr des Bildungsfonds, der im Jahr 2015 mit einem Volumen von 5,145 Mio. Euro an Auszahlungen für Investitionen startete. Im Jahr 2016 befindet sich eine Summe von 7,835 Mio. Euro für Projekte aus dem Bildungsfonds im Haushaltsansatz.

Die einzelnen Bauvorhaben werden in der anliegenden Präsentation dargestellt.

Die Darstellung entspricht dem Haushaltsplan 2016 und somit dem Planungsstand November 2015. Änderungsbedarfe aufgrund aktueller Vorgaben durch pädagogische Raumkonzepte sowie rechtlicher, baulicher oder planungstechnischer Gegebenheiten werden regelmäßig geprüft. Im Rahmen der Aufstellung einer Nachtragssatzung für das Jahr 2016 werden die Maßnahmen hinsichtlich ihres Finanzierungsbedarfes sachlich und zeitlich aktualisiert und angepasst.

Zum aktuellen Stand über die im Jahr 2016 begonnenen oder planmäßig fortgesetzten Maßnahmen wird in der Sitzung berichtet.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:                    20 EUR

b)für die Umsetzung der Maßnahmen: 7.835.200 EUR

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein   

Teilhaushalt / Kostenstelle: diverse Kostenstellen

Produkt / Kostenträger:       diverse Kostenträger

Haushaltsjahr:                2016     

e)  mögliche Einnahmen:                          1.726.100 EUR

Anlage/n:

Präsentation Bauvorhaben