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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 17.03.2016    
Zeit: 16:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 24.09.2015      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht über die aktuelle Flüchtlings- und Asylbewerbersituation      
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Kommunaler Abschiebeplan (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.01.2016, eingegangen am 21.01.2016, 20:50 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6546/16  
Ö 8  
Enthält Anlagen
"Lüneburg packt an!" - Runder Tisch zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt - sofort! (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6556/16  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Die Zukunft des Vamos am Standort Campus sichern (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6557/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
"Grüngürtel Lüneburg-West, Landschaftsschutz und Naherholung sichern - Unterschutzstellungsverfahren beim Landkreis Lüneburg beantragen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.02.2016, eingegangen am 01.03.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6590/16  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Beginn von Ausschusssitzungen (Antrag der Gruppe FDP/Piraten, eingegangen am 02.03.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6591/16  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mehr Spielplätze im Hanseviertel III (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2016, eingegangen am 01.03.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6595/16  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Prüfung der Bepflasterung Heiligengeiststraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2016, eingegangen am 01.03.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6596/16  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Prüfung Umfahrung Brückenneubau; Entlastung Blümchensaal und co. (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2016, eingegangen am 01.03.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6597/16  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wohnungsbauförderprogramm Zwo21  
Enthält Anlagen
VO/6562/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Das von der Verwaltung vorgelegte Wohnungsbauförderprogramm Zwo21 wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte zur Umsetzung des Wohnungsbauförderprogramms zum 01.04.2016 einzuleiten.

 

 

 

 

   
    09.03.2016 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Das von der Verwaltung vorgelegte Wohnungsbauförderprogramm Zwo21 wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte zur Umsetzung des Wohnungsbauförderprogramms zum 01.04.2016 einzuleiten.

 

 

 

 

 

 

   
    17.03.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Das von der Verwaltung vorgelegte Wohnungsbauförderprogramm Zwo21 wird, inklusive der ausgelegten Änderungen (Anlage 12), beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte zur Umsetzung des Wohnungsbauförderprogramms zum 01.04.2016 einzuleiten.

 

(II, 2)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Wohnungsbauförderprogramm - Änderung nach Wirtschaftsausschuss für VA&Rat (238 KB)      
Anlage 3 2 Präsentation Wohnungsbauförderprogramm (232 KB)      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zum Bildungsfonds  
Enthält Anlagen
VO/6598/16  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaft Bundes-Arbeitsgemeinschaft Vitako e.V.und Einkaufsgenossenschaft ProVitako eG  
Enthält Anlagen
VO/6583/16  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2015  
Enthält Anlagen
VO/6576/16  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/6577/16  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2015  
Enthält Anlagen
VO/6581/16  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen für die Stiftung "Hospital zum Großen Heiligen Geist"  
VO/6584/16  
Ö 24  
Enthält Anlagen
DIENLOG GmbH - Auflösung der Gesellschaft  
Enthält Anlagen
VO/6567/16  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Verkauf der Gesellschaftsanteile an der LEG GmbH Leistungs- und Einkaufsgemeinschaft für Krankenhäuser Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6572/16  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Anpassung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
VO/6515/15  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 161 "Erweiterung Johanneum" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6544/16  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 29  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)