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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 17.03.2016    
Zeit: 16:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 24.09.2015      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Bericht über die aktuelle Flüchtlings- und Asylbewerbersituation      
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Kommunaler Abschiebeplan (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.01.2016, eingegangen am 21.01.2016, 20:50 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/6546/16  
    17.03.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Antrag wird mehrheitlich bei 27 Gegenstimmen abgelehnt.

 

(01 R)

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 III_Abschiebeplan_Stellungnahme CDU-Antrag (643 KB)      
Ö 8  
Enthält Anlagen
 "Lüneburg packt an!" - Runder Tisch zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt - sofort! (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2016)  
Enthält Anlagen
 VO/6556/16  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Die Zukunft des Vamos am Standort Campus sichern (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2016)  
Enthält Anlagen
 VO/6557/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 "Grüngürtel Lüneburg-West, Landschaftsschutz und Naherholung sichern - Unterschutzstellungsverfahren beim Landkreis Lüneburg beantragen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.02.2016, eingegangen am 01.03.2016)  
Enthält Anlagen
 VO/6590/16  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Beginn von Ausschusssitzungen (Antrag der Gruppe FDP/Piraten, eingegangen am 02.03.2016)  
Enthält Anlagen
 VO/6591/16  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Mehr Spielplätze im Hanseviertel III (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2016, eingegangen am 01.03.2016)  
Enthält Anlagen
 VO/6595/16  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Prüfung der Bepflasterung Heiligengeiststraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2016, eingegangen am 01.03.2016)  
Enthält Anlagen
 VO/6596/16  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Prüfung Umfahrung Brückenneubau; Entlastung Blümchensaal und co. (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2016, eingegangen am 01.03.2016)  
Enthält Anlagen
 VO/6597/16  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Neue Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Wohnungsbauförderprogramm Zwo21  
Enthält Anlagen
 VO/6562/16  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Sachstandsbericht zum Bildungsfonds  
Enthält Anlagen
 VO/6598/16  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Mitgliedschaft Bundes-Arbeitsgemeinschaft Vitako e.V.und Einkaufsgenossenschaft ProVitako eG  
Enthält Anlagen
 VO/6583/16  
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Gutachten und Beratungsleistungen 2015  
Enthält Anlagen
 VO/6576/16  
Ö 21  
Enthält Anlagen
 Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
 VO/6577/16  
Ö 22  
Enthält Anlagen
 Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2015  
Enthält Anlagen
 VO/6581/16  
Ö 23  
Enthält Anlagen
 Annahme von Zuwendungen für die Stiftung "Hospital zum Großen Heiligen Geist"  
VO/6584/16  
Ö 24  
Enthält Anlagen
 DIENLOG GmbH - Auflösung der Gesellschaft  
Enthält Anlagen
 VO/6567/16  
Ö 25  
Enthält Anlagen
 Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Verkauf der Gesellschaftsanteile an der LEG GmbH Leistungs- und Einkaufsgemeinschaft für Krankenhäuser Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
 VO/6572/16  
Ö 26  
Enthält Anlagen
 Anpassung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 VO/6515/15  
Ö 27  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 161 "Erweiterung Johanneum" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/6544/16  
Ö 28  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 29  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)