Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 25.06.2015
Zeit:	17:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Protokolle vom 05.03.2015 und 26.03.2015	Rat/0027/15
Ö 5		Bekanntmachung Auflösung der Gruppe FDP/Rentner, Aufnahme von Ratsherrn Jens Kiesel in die SPD-Fraktion und Neubildung der Gruppe FDP/Piraten	VO/6216/15
Ö 6		Neue Anträge
Ö 6.1		Veröffentlichung der Tagesordnung der Ratssitzungen in den Tageszeitungen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2015, eingegangen am 28.05.2015)	VO/6205/15
Ö 7		Neue Anfragen
Ö 7.1		Barrierefreiheit (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 04.05.2015)	VO/6173/15
Ö 7.2		MRSA vermeiden - Vollständiges Screening von Patienten und Personal? (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 31.05.2015)	VO/6206/15
Ö 7.3		Inwieweit werden die in der Ratssitzung vom November 2014 beschlossenen Forderungen für die geplante Y-Trasse im Dialogforum Nord berücksichtigt? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 15.06.2015)	VO/6215/15
Ö 8		Konsolidierter Gesamtabschluss 2012 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/6084/15
Ö 9		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2013 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/6188/15
Ö 10		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2013 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/6189/15
Ö 11		Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2013 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/6190/15
Ö 12		Annahme von Zuwendungen	VO/6208/15
Ö 13		Annahme von Zuwendungen/ hier: Nachlasssache Sigurd Tilo Friedrich	VO/6209/15
Ö 14		Berufung der Gemeindewahlleitung anlässlich der Kommunalwahlen am 11.09.2016	VO/6191/15
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt gem. § 9 Abs. 3 Nr. 2 NKWG für die Kommunalwahlen am 11.09.2016 1. Herrn Stadtrat Markus Moßmann zum Gemeindewahlleiter und 2. Herrn Städtischen Direktor Wolfgang Sorger zum stellvertretenden Gemeindewahl-leiter zu berufen.

	25.06.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei einer Enthaltung aus der Fraktion Die Linkegem. § 9 Abs. 3 Nr. 2 NKWG für die Kommunalwahlen am 11.09.2016 1. Herrn Stadtrat Markus Moßmann zum Gemeindewahlleiter und 2. Herrn Städtischen Direktor Wolfgang Sorger zum stellvertretenden Gemeindewahl-leiter zu berufen. (03)
Ö 15		Förderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"	VO/6154/15
Ö 16		Bebauungsplan Nr. 135 "Am Meisterweg", 1. Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss	VO/6187/15
Ö 17		Ausschussveränderungen
Ö 18		Wichtige mündliche Anfragen - Querung Erbstorfer Landstraße / Fuchsweg - Haushaltssperre - Tarifforderungen bzgl. Erzieher und Sozialarbeiter - Beherbergungssteuer
Ö 19		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Investitionsprogramm Zukunft - Flüchtlingshilfe
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)

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