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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 15.11.2012    
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung Die Dringlichkeit des Antrages "Frankreich im Mittelpunkt von Veranstaltungen 2013" TOP 9.3 muss festgestellt werden.      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 20.09.2012  
Rat/0008/12  
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 18.07.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Bezahlbaren Wohnraum in Lüneburg schaffen, soziales Mietrecht muss erhalten bleiben (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 03.07.2012, eingegangen am 03.07.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4705/12  
Ö 5.1.1     Änderungsantrag (Antrag der Gruppe FDP/RRP vom 18.07.2012, eingegangen am 18.07.2012)      
Ö 5.1.2     Änderungsantrag (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2012)      
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 18.07.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaften der Hansestadt Lüneburg in Vereinen/Organisationen/Verbänden (Anfrage der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 05.06.2012, eingegangen am 06.06.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4655/12  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 20.09.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Beitritt zur Initiative "Vermögenssteuer Jetzt" (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.07.2012, eingegangen am 05.07.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4711/12  
Ö 7.1.1     Änderungsantrag (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 18.09.2012, eingegangen am 18.09.2012)      
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Zahl der Betriebsprüfer bei den Finanzverwaltungen deutlich erhöhen (Resolution der Fraktion DIE LINKE vom 05.07.2012, eingegangen am 05.07.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4712/12  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 20.09.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Ministerium lehnt Tempobegrenzung auf der Ostumgehung ab (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 04.09.2012, eingegangen am 05.09.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4775/12  
Ö 9     Neue Anträge      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Prüfung der Einführung eines Bürgerhaushaltes (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 08.10.2012, eingegangen am 09.10.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4812/12  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Ehrenring der Hansestadt Lüneburg für Herrn Matthias Kleps (Antrag der Fraktionen und Gruppen des Rates der Hansestadt Lüneburg vom 01.11.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4877/12  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Frankreich im Mittelpunkt von Veranstaltungen 2013 (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.11.2012) Die Dringlichkeit des Antrages muss unter TOP 3 festgestellt werden.  
Enthält Anlagen
VO/4883/12  
Ö 10     Neue Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Suche nach Öl und Gas im Stadtgebiet Lüneburg (Anfrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.10.2012, eingegangen am 07.10.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4816/12  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Zahlungen im Rahmen der Niedersächsischen Verordnung über die Gewährung von Prämien und Zulagen für besondere Leistungen - NLPZVO (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4879/12  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Verwendung der in 2011 und 2012 gezahlten Ausgleichszahlungen für Stellplatzflächen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4880/12  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Höhe der gesamten Schulden der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4882/12  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Änderung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
VO/4810/12  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer  
Enthält Anlagen
VO/4827/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/4871/12  
Ö 14  
Enthält Anlagen
9. Änderungssatzung zur Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen  
Enthält Anlagen
VO/4824/12  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 146 "Familienzentrum/Am Weißen Turm" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/4662/12  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 143 "Ehemalige Keulahütte II" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/4778/12  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet "ehemalige Standortverwaltung" - Rahmenplan  
Enthält Anlagen
VO/4800/12  
Ö 18  
Enthält Anlagen
56. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "An der Wittenberger Bahn"; Abwägungsbeschluss Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/4464/12  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt:

 

1.      Die im Rahmen der 56. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich „An der Wittenberger Bahn“ vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen werden in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise behandelt.

 

2.      Der 56. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich „An der Wittenberger Bahn“ einschließlich Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt

 

 

   
    13.02.2012 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden mehrheitlichen Beschluss bei 1 Enthaltung (Ratsherr Löb).

 

   
    15.11.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt einstimmig:

 

1.      Die im Rahmen der 56. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich „An der Wittenberger Bahn“ vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen werden in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise behandelt.

 

2.      Der 56. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich „An der Wittenberger Bahn“ einschließlich Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt

 

(06, 6, 61, 63)

Ö 19  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 100 "An der Wittenberger Bahn" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/4463/12  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Modernisierungsvertrag für die Sanierung der "alten Bäckerei" auf dem Gelände der ehemaligen StoV  
Enthält Anlagen
VO/4887/12  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung der Werksleitung und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/4829/12  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderung  
Enthält Anlagen
VO/4876/12  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)