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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 15.11.2012    
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung Die Dringlichkeit des Antrages "Frankreich im Mittelpunkt von Veranstaltungen 2013" TOP 9.3 muss festgestellt werden.      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 20.09.2012  
Rat/0008/12  
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 18.07.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Bezahlbaren Wohnraum in Lüneburg schaffen, soziales Mietrecht muss erhalten bleiben (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 03.07.2012, eingegangen am 03.07.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4705/12  
Ö 5.1.1     Änderungsantrag (Antrag der Gruppe FDP/RRP vom 18.07.2012, eingegangen am 18.07.2012)      
Ö 5.1.2     Änderungsantrag (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2012)      
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 18.07.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaften der Hansestadt Lüneburg in Vereinen/Organisationen/Verbänden (Anfrage der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 05.06.2012, eingegangen am 06.06.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4655/12  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 20.09.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Beitritt zur Initiative "Vermögenssteuer Jetzt" (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.07.2012, eingegangen am 05.07.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4711/12  
Ö 7.1.1     Änderungsantrag (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 18.09.2012, eingegangen am 18.09.2012)      
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Zahl der Betriebsprüfer bei den Finanzverwaltungen deutlich erhöhen (Resolution der Fraktion DIE LINKE vom 05.07.2012, eingegangen am 05.07.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4712/12  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 20.09.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Ministerium lehnt Tempobegrenzung auf der Ostumgehung ab (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 04.09.2012, eingegangen am 05.09.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4775/12  
Ö 9     Neue Anträge      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Prüfung der Einführung eines Bürgerhaushaltes (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 08.10.2012, eingegangen am 09.10.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4812/12  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Ehrenring der Hansestadt Lüneburg für Herrn Matthias Kleps (Antrag der Fraktionen und Gruppen des Rates der Hansestadt Lüneburg vom 01.11.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4877/12  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Frankreich im Mittelpunkt von Veranstaltungen 2013 (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.11.2012) Die Dringlichkeit des Antrages muss unter TOP 3 festgestellt werden.  
Enthält Anlagen
VO/4883/12  
Ö 10     Neue Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Suche nach Öl und Gas im Stadtgebiet Lüneburg (Anfrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.10.2012, eingegangen am 07.10.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4816/12  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Zahlungen im Rahmen der Niedersächsischen Verordnung über die Gewährung von Prämien und Zulagen für besondere Leistungen - NLPZVO (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4879/12  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Verwendung der in 2011 und 2012 gezahlten Ausgleichszahlungen für Stellplatzflächen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4880/12  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Höhe der gesamten Schulden der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4882/12  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Änderung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
VO/4810/12  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer  
Enthält Anlagen
VO/4827/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/4871/12  
Ö 14  
Enthält Anlagen
9. Änderungssatzung zur Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen  
Enthält Anlagen
VO/4824/12  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 146 "Familienzentrum/Am Weißen Turm" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/4662/12  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 143 "Ehemalige Keulahütte II" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/4778/12  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet "ehemalige Standortverwaltung" - Rahmenplan  
Enthält Anlagen
VO/4800/12  
Ö 18  
Enthält Anlagen
56. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "An der Wittenberger Bahn"; Abwägungsbeschluss Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/4464/12  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 100 "An der Wittenberger Bahn" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/4463/12  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Modernisierungsvertrag für die Sanierung der "alten Bäckerei" auf dem Gelände der ehemaligen StoV  
Enthält Anlagen
VO/4887/12  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung der Werksleitung und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/4829/12  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderung  
Enthält Anlagen
VO/4876/12  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)