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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 23.02.2012    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Neue Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Sanierung der Gaststättenräume "Ratskeller" im Rathaus Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2012, eingegangen am 20.01.2012)
Enthält Anlagen
VO/4460/12  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Ehrenring der Hansestadt Lüneburg für Herrn Prof. Dr. Anton Schafmayer (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2012, eingegangen am 08.02.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4494/12  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Stärkung der Wirtschaftsförderungs-GmbH (WLG) (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2012, eingegangen am 08.02.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4497/12  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2012, eingegangen am 22.02.2012)      
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Unterschrift zur Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" und Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V." (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2012, eingegangen am 08.02.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4495/12  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines Zukunftsrates zur Zusammenarbeit von Hansestadt Lüneburg, Landkreis Lüneburg und Leuphana Universität Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2012, eingegangen am 08.02.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4496/12  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Aufrechterhaltung des Flugbetriebes in Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2012, eingegangen am 16.02.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4511/12  
Ö 5     Neue Anfragen      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Einnahmesituation der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2012, eingegangen am 20.01.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4457/12  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Rückständige kommunale Steuern (Anfrage der Gruppe FDP/RRP vom 20.01.2012, eingegangen am 23.01.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4465/12  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Hansetage 2012 vom 28. Juni bis 01. Juli 2012 in Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion)  
Enthält Anlagen
VO/4450/12  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Finanzplanung des Museumsneubaus/-sanierung des Wandrahmmuseums (Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.01.2012, eingegangen am 30.01.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4474/12  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Statistik über die Überstunden und deren Abbau, über Krankheitsstände und Fluktuation der Beschäftigten und Beamten der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.02.2012, eingegangen am 09.02.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4502/12  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Personalentwicklung in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 14.02.2012, eingegangen am 14.02.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4507/12  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Gutachter "Dr. Lademann & Partner" des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes Ilmenaucenter II (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 16.02.2012, eingegangen am 16.02.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4509/12  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Besetzung der städtischen Beteiligungen mit Vertretern  
Enthält Anlagen
VO/4489/12  
Ö 7  
Enthält Anlagen
GfA - gkAöR - Abfallgebührensatzung; Entschädigungssatzung Weisungen an die Beteiligungsvertreter im Verwaltungsrat  
Enthält Anlagen
VO/4506/12  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Aufwendungen zur Bildung von Rückstellungen  
Enthält Anlagen
VO/4500/12  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Ernennungen von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VO/4477/12  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bewerbung der Hansestadt Lüneburg um Aufnahme in die Tentativliste für die Anmeldung zur UNESCO-Weltkulturerbe-Liste  
Enthält Anlagen
VO/4449/12  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Reiterdenkmale und Kriegerdenkmal im Basteipark und Clamartpark sowie Pferdestandbild im Wandrahmpark
Enthält Anlagen
VO/4485/12  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre Nr. 1-2012 zum Bebauungsplan Nr. 147 "Friedenstraße/Vor dem Roten Tore" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/4478/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Widmung und Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen  
Enthält Anlagen
VO/4492/12  
Ö 14  
Enthält Anlagen
1. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)  
Enthält Anlagen
VO/4493/12  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die anliegende 1. Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) wird mit Wirkung vom 01.03.2012 erlassen.

Die Anlage ist Bestandteil der Sitzungsvorlage.

   
    23.02.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die anliegende 1. Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) wird mit Wirkung vom 01.03.2012 erlassen.

Die Anlage ist Bestandteil der Sitzungsvorlage.

 

(06, 21, 22, AGL)

Ö 15  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Bildung eines gemeinsamen Grundsatzausschusses Energie mit dem Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/4505/12  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)