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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 27.09.2007    
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 28.06.2007      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Ratsherr Martin Bruns  
Enthält Anlagen
VO/2544/07  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung vom 19.04.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Einsparungen im Bereich der Straßenbeleuchtung - Streckung der Wartungsintervalle (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2281/07  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Freie Fahrt ohne die Reichenbachbrücke ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2345/07  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.06.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Prüfungsauftrag "Regionale Leitstelle für Klimaschutz" (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 17.04.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2401/07  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Beschäftigungsprojekt für ältere Langzeitarbeitslose (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 07.05.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2402/07  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Resolution gegen Müllverbrennungsanlage am südlichen Stadtrand (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 17.05.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2453/07  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Kündigung der Mitgliedschaft im Nordland-Autobahn-Verein (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2452/07  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Kalkbruchsee als öffentlichen Badesee zurückgewinnen (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.06.2007, eingegangen am 12.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2454/07  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Konzeptionelle Berücksichtigung von Vorschlägen bei der Einrichtung des Familien-Service-Büros (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2460/07  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung vom 28.06.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Schützenswertes LSK-Areal; Zukunft des hochklassigen Fußballs in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2403/07  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wird Lüneburg falsch verkauft ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2451/07  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Was wird aus dem Weltkulturerbe ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2461/07  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Anbau Kinder- und Jugendtheater (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2462/07  
Ö 9     Neue Anträge      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Resolution für einen gesetzlichen Mindestlohn (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.07.2007, eingegangen am 26.07.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2498/07  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Zuschuss für Kinder die ALG II beziehen zum Schuljahresbeginn (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2546/07  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Gesundes Mittagessen in der Ganztagsschule für alle Kinder (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2547/07  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Resolution an die Landesregierung - Lüneburg nicht abhängen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2548/07  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Aufgabenstellung und Besetzung des Familienbüros (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.09.2007, eingegangen am 13.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2550/07  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer Armenküche in Kaltenmoor (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.09.2007, eingegangen am 13.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2551/07  
Ö 10     Neue Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Ergebnisse aus dem "Bericht zu den Qualitätsprüfungen in der Pflege" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2542/07  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Gebühren des Bürgeramtes (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.09.2007, eingegangen am 20.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2558/07  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neuwahl des Stadtbrandmeisters  
Enthält Anlagen
VO/2507/07  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Neuwahl des stellvertretenden Stadtbrandmeisters  
Enthält Anlagen
VO/2508/07  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre für den künftigen Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 55 "Hude" - 4. Änderung einschließlich örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung; Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2506/07  
Ö 14  
Enthält Anlagen
14. Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)      
    27.09.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt einstimmig, die Satzung zur 14. Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 13. Änderungssatzung vom 14.12.2006 wird mit Wirkung vom 01.07.2005 zu erlassen.

 

(14)

Ö 15  
Enthält Anlagen
Verordnung zur Aufhebung der Verordnung der Stadt Lüneburg über die Verkaufszeiten bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Lüneburg vom 24. Oktober 1996  
Enthält Anlagen
VO/2336/07  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Zuwendungsbescheid für die Feuerwache Stadtmitte (Lünepark)
Enthält Anlagen
VO/2519/07  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Tagesklinik Am Kurpark Lüneburg GmbH - Änderung der Gesellschafterstruktur  
Enthält Anlagen
VO/2479/07  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Änderung der Verbandsordnung für den Sparkassenzweckverband Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/2518/07  
Ö 18.1  
Enthält Anlagen
Änderung der Verbandsordnung für den Sparkassenzweckverband Lüneburg (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.09.2007, eingegangen am 13.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2549/07  
Ö 19     Ausschussveränderungen      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2553/07  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderung im Kultur- und Partnerschaftsausschuss  
Enthält Anlagen
VO/2554/07  
Ö 20  
Enthält Anlagen
EU-Fördermittel Stadtumbau West / Baugebiet Meisterweg (ehem. STOV-Gelände)  
Enthält Anlagen
VO/2563/07  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 22  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)