Auszug - Einwohnerfragen  

 

Es liegen zwei Einwohnerfragen vor:

 

Frage 1: „Wann werden die 0,-€-Jobs abgeschafft ? Hier: Jobpalette am ZOB“

Frage 2 ist aufgrund ihres Umfanges dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Oberbürgermeister MÄDGE wird zur ersten Frage hinsichtlich möglicherweise vorhandener Null-Euro-Jobs eine Rücksprache mit der Jobpalette halten. Zur zweiten Frage wird zur ausführlichen Klärung ein Gespräch mit Herrn EStR Koch angeboten. Die Fläche gehöre nicht der Stadt, es werde derzeit überlegt, sie zu erwerben. Einen Teil wolle die Lebenshilfe kaufen, für einen geplanten Neubau sei der Abriss der dortigen Häuser notwendig. Zudem entsprächen die Häuser nicht mehr den geltenden bauaufsichtsrechtlichen Vorschriften. Im Rahmen des Möglichen werde die Stadt bei der Beschaffung neuer Probenräume behilflich sein, dies werde aber nicht auf der Fläche der Lebenshilfe möglich sein. In einem gemeinsamen Gespräch werde man versuchen, entsprechende Lösungen zu finden.