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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 22.02.2007    
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschriften vom 14.12.2006, 20.12.2006 und vom 18.01.2007      
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 18.01.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Die Zusammenarbeit zwischen Universität und Stadt stärken (Antrag der Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen vom 03.01.07, eingegangen am 04.01.07)  
Enthält Anlagen
VO/2188/07  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Weihnachtsbeihilfe (Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.01.07)  
Enthält Anlagen
VO/2189/07  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 14.12.2006 und am 18.01.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Sinnvolle städtebauliche Entwicklung auf dem Güterbahnhofsgelände (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.11.2006)  
Enthält Anlagen
VO/2145/06  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Armut in einer reichen Stadt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.12.2006)  
Enthält Anlagen
VO/2155/06  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Rechtsextreme Schriften beim Tag der Reservisten in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.12.2006)  
Enthält Anlagen
VO/2159/06  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Wahl des Ausländerbeirates (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.12.2006)  
Enthält Anlagen
VO/2160/06  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Kosten für beitragsfreie Kindertagesstättenplätze (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.12.06, eingegangen am 04.01.07)  
Enthält Anlagen
VO/2193/07  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Kosten im Zusammenhang mit dem Patronat der Stadt Lüneburg über die St. Nicolaikirche (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.01.07, eingegangen am 08.01.07)  
Enthält Anlagen
VO/2198/07  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
KVG-Busverkehr an Heiligabend und Silvester (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.01.07, eingegangen am 08.01.07)  
Enthält Anlagen
VO/2199/07  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
Verwendung der EU Ziel-1 Fördermittel (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 09.01.2007, eingegangen am 10.01.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2210/07  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer "aktuellen Stunde" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2007, eingegangen am 25.01.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2244/07  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2245/07  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Erklärung des Rates der Stadt Lüneburg zur Ehrenbürgerschaft des ehemaligen Gauleiters Otto Telschow (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 07.02.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2257/07  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Verkauf der Straßenbeleuchtung (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.02.2007, eingegangen am 08.02.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2262/07  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Stadt und von der Stadt verwalteten Hospitäler für das Haushaltsjahr 2005 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2005 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/2241/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

a)    Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt, dass die Jahresrechnungen 2005 der Stadt Lüneburg und der von ihr verwalteten Hospitäler zum Graal, zum Großen Heiligen Geist und St. Nikolaihof wie folgt festgestellt sind:

 

       1.    Haushaltsrechnung der Stadt Lüneburg

 

       1.1  Verwaltungshaushalt

              Einnahmen                                                     164 280 819,24 €

              Ausgaben                                                       222 764 811,57 €         58 483 992,33 €

 

       1.2  Vermögenshaushalt

              Einnahmen                                                       11 753 528,62 €

              Ausgaben                                                         11 753 528,62 €                        0,00 €

 

       Sollfehlbetrag:                                                                                          58 483 992,33 €

 

 

       2.    Haushaltsrechnung des Hospitals zum Graal

 

       2.1  Verwaltungshaushalt

              Einnahmen                                                            338 177,90 €

              Ausgaben                                                              338 177,90 €                         0,00 €

 

       2.2  Vermögenshaushalt

              Einnahmen                                                              91 811,52 €

              Ausgaben                                                                91 811,52 €                         0,00 €

 

       Sollergebnis:                                                                                                            0,00 €

 

 

       3.    Haushaltsrechnung des Hospitals zum Großen Heiligen Geist

 

       3.1  Verwaltungshaushalt

              Einnahmen                                                         1 106 033,24 €

              Ausgaben                                                           1 106 033,24 €                         0,00 €

 

       3.2  Vermögenshaushalt

              Einnahmen                                                            483 684,34 €

              Ausgaben                                                              483 684,34 €                         0,00 €

 

       Sollergebnis:                                                                                                            0,00 €

 

 

       4.    Haushaltsrechnung des Hospitals St. Nikolaihof

 

       4.1  Verwaltungshaushalt

              Einnahmen                                                            530 294,26 €

              Ausgaben                                                              530 294,26 €                         0,00 €

 

 

       4.2  Vermögenshaushalt

              Einnahmen                                                            210 582,27 €

              Ausgaben                                                              210 582,27 €                         0,00 €

 

       Sollergebnis                                                                                                             0,00 €

 

 

b)    Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt Kenntnis von dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lüneburg über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2005 und der dazu gefertigten Stellungnahme des Oberbürgermeisters. Er erteilt dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Abs. 1 NGO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2005.

 

   
    13.02.2007 - Rechnungsprüfungsausschuss
    N 4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.02.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke:

 

a)    Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt, dass die Jahresrechnungen 2005 der Stadt Lüneburg und der von ihr verwalteten Hospitäler zum Graal, zum Großen Heiligen Geist und St. Nikolaihof wie folgt festgestellt sind:

 

       1.       Haushaltsrechnung der Stadt Lüneburg

 

       1.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen  164 280 819,24 €

              Ausgaben   222 764 811,57 €       58 483 992,33 €

 

       1.2       Vermögenshaushalt

              Einnahmen    11 753 528,62 €

              Ausgaben     11 753 528,62 €                    0,00 €

 

       Sollfehlbetrag:              58 483 992,33 €

 

 

       2.       Haushaltsrechnung des Hospitals zum Graal

 

       2.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen  338 177,90 €

              Ausgaben   338 177,90 €       0,00 €

 

       2.2       Vermögenshaushalt

              Einnahmen    91 811,52 €

              Ausgaben     91 811,52 €                  0,00 €

 

       Sollergebnis:                             0,00 €

 

 

       3.       Haushaltsrechnung des Hospitals zum Großen Heiligen Geist

 

       3.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen      1 106 033,24 €

              Ausgaben 1 106 033,24 €       0,00 €

 

       3.2       Vermögenshaushalt

              Einnahmen  483 684,34 €

              Ausgaben   483 684,34 €                0,00 €

 

       Sollergebnis:                            0,00 €

 

 

       4.       Haushaltsrechnung des Hospitals St. Nikolaihof

 

       4.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen  530 294,26 €

              Ausgaben   530 294,26 €       0,00 €

 

 

       4.2       Vermögenshaushalt

              Einnahmen  210 582,27 €

              Ausgaben   210 582,27 €               0,00 €

 

       Sollergebnis                            0,00 €

 

 

b)    Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt Kenntnis von dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lüneburg über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2005 und der dazu gefertigten Stellungnahme des Oberbürgermeisters. Er erteilt dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Abs. 1 NGO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2005.

 

(FB 1)

Ö 9  
Enthält Anlagen
Gesundheits-Holding Lüneburg GmbH - Übertragung von Gesellschaftsanteilen  
Enthält Anlagen
VO/2261/07  
Ö 10  
Enthält Anlagen
5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen  
Enthält Anlagen
VO/2196/07  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Fortsetzung der Förderung von Wohnraumschaffung in der Innenstadt (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 09.02.2006, eingegangen am 13.02.2006 und Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2006)  
Enthält Anlagen
VO/2113/06  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung im Bereich Ochtmissen - "Weißer Berg - Ost", Bebauungsplan Nr. 64/I  
Enthält Anlagen
VO/2223/07  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)