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Vorlage - VO/2245/07  

 
 
Betreff: Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2007)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag d. Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Beteiligt:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr
Bearbeiter/-in: Gieseking, Stefan   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
22.02.2007 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg zurückgestellt   
19.04.2007 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg zurückgezogen   
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Siehe Antrag.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag Änderung SOV (22 KB) PDF-Dokument (5 KB)    
Anlage 2 2 Stellungnahme SOV (181 KB)      
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt.