Bürgerinformationssystem
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Sachverhalt: Gemäß
§ 101 Abs. 1 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) beschließt der Rat
über die Jahresrechnungen. Die Anlagen zur Jahresrechnung sind der Vorlage
beigefügt. Das
Rechnungsprüfungsamt der Stadt Lüneburg hat einen Schlussbericht über die
Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2005 erstellt. Die Verwaltung
hat zu diesem Schlussbericht Stellung genommen. Der Schlussbericht ist dieser
Vorlage als Anlage beigefügt. Die Stellungnahme der Verwaltung zu den
Prüfungshinweisen und Prüfungsbeanstandungen ist in Form einer synoptischen
übersicht erstellt worden. Diese Übersicht ist ebenfalls beigefügt. Gemäß
§ 101 Abs. 1 NGO entscheidet der Rat über die Entlastung des
Oberbürgermeisters. Das
Rechnungsprüfungsamt hat in seinem Schlussbericht empfohlen, dass der Rat der
Stadt Lüneburg dem Oberbürgermeister Entlastung erteilt; siehe TZ 20.2 auf
Seite 51 des Schlussberichts. Finanzielle
Auswirkungen: Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 100,00
€ aa) Vorbereitende Kosten, z.B.
Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Haushaltsstelle: Haushaltsjahr: e) mögliche Einnahmen: Anlagen: 1. Haushaltsrechnung
der Stadt Lüneburg 2. Haushaltsrechnung
des Hospitals zum Graal 3. Haushaltsrechnung
des Hospitals zum Großen Heiligen Geist 4. Haushaltsrechnung
des Hospitals St. Nikolaihof 5. Schlussbericht
des Rechnungsprüfungsamtes 6. Stellungnahme
der Verwaltung zum Schlussbericht 7. Synopse
zwischen Prüfungsbemerkungen und Stellungnahme der Verwaltung Beschlussvorschlag: a) Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt, dass die Jahresrechnungen 2005 der Stadt Lüneburg und der von ihr verwalteten Hospitäler zum Graal, zum Großen Heiligen Geist und St. Nikolaihof wie folgt festgestellt sind: 1. Haushaltsrechnung
der Stadt Lüneburg 1.1 Verwaltungshaushalt Einnahmen 164
280 819,24 € Ausgaben 222
764 811,57 € 58 483
992,33 € 1.2 Vermögenshaushalt Einnahmen 11
753 528,62 € Ausgaben 11
753 528,62 € 0,00 € Sollfehlbetrag: 58
483 992,33 € 2. Haushaltsrechnung des Hospitals zum Graal 2.1 Verwaltungshaushalt Einnahmen 338
177,90 € Ausgaben 338
177,90 € 0,00
€ 2.2 Vermögenshaushalt Einnahmen 91
811,52 € Ausgaben 91
811,52 € 0,00 € Sollergebnis: 0,00 € 3. Haushaltsrechnung des Hospitals zum
Großen Heiligen Geist 3.1 Verwaltungshaushalt Einnahmen 1
106 033,24 € Ausgaben 1
106 033,24 € 0,00
€ 3.2 Vermögenshaushalt Einnahmen 483
684,34 € Ausgaben 483
684,34 € 0,00 € Sollergebnis: 0,00 € 4. Haushaltsrechnung des Hospitals St.
Nikolaihof 4.1 Verwaltungshaushalt Einnahmen 530
294,26 € Ausgaben 530
294,26 € 0,00
€ 4.2 Vermögenshaushalt Einnahmen 210
582,27 € Ausgaben 210
582,27 € 0,00 € Sollergebnis 0,00 € b) Der Rat der Stadt
Lüneburg nimmt Kenntnis von dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der
Stadt Lüneburg über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2005
und der dazu gefertigten Stellungnahme des Oberbürgermeisters. Er erteilt dem
Oberbürgermeister gemäß § 101 Abs. 1 NGO die Entlastung für das Haushaltsjahr
2005. |
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