Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 22.02.2007
Zeit:	17:00 - 19:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschriften vom 14.12.2006, 20.12.2006 und vom 18.01.2007
Ö 5		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 18.01.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Die Zusammenarbeit zwischen Universität und Stadt stärken (Antrag der Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen vom 03.01.07, eingegangen am 04.01.07)	VO/2188/07
Ö 5.2		Weihnachtsbeihilfe (Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.01.07)	VO/2189/07
Ö 6		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 14.12.2006 und am 18.01.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Sinnvolle städtebauliche Entwicklung auf dem Güterbahnhofsgelände (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.11.2006)	VO/2145/06
Ö 6.2		Armut in einer reichen Stadt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.12.2006)	VO/2155/06
Ö 6.3		Rechtsextreme Schriften beim Tag der Reservisten in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.12.2006)	VO/2159/06
Ö 6.4		Wahl des Ausländerbeirates (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.12.2006)	VO/2160/06
Ö 6.5		Kosten für beitragsfreie Kindertagesstättenplätze (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.12.06, eingegangen am 04.01.07)	VO/2193/07
Ö 6.6		Kosten im Zusammenhang mit dem Patronat der Stadt Lüneburg über die St. Nicolaikirche (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.01.07, eingegangen am 08.01.07)	VO/2198/07
Ö 6.7		KVG-Busverkehr an Heiligabend und Silvester (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.01.07, eingegangen am 08.01.07)	VO/2199/07
Ö 6.8		Verwendung der EU Ziel-1 Fördermittel (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 09.01.2007, eingegangen am 10.01.2007)	VO/2210/07
Ö 7		Neue Anträge
Ö 7.1		Einrichtung einer "aktuellen Stunde" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2007, eingegangen am 25.01.2007)	VO/2244/07
Ö 7.2		Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2007)	VO/2245/07
Ö 7.3		Erklärung des Rates der Stadt Lüneburg zur Ehrenbürgerschaft des ehemaligen Gauleiters Otto Telschow (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 07.02.2007)	VO/2257/07
Ö 7.4		Verkauf der Straßenbeleuchtung (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.02.2007, eingegangen am 08.02.2007)	VO/2262/07
Ö 8		Jahresrechnung der Stadt und von der Stadt verwalteten Hospitäler für das Haushaltsjahr 2005 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2005 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/2241/07
Ö 9		Gesundheits-Holding Lüneburg GmbH - Übertragung von Gesellschaftsanteilen	VO/2261/07
Ö 10		5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen	VO/2196/07
Ö 11		Fortsetzung der Förderung von Wohnraumschaffung in der Innenstadt (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 09.02.2006, eingegangen am 13.02.2006 und Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2006)	VO/2113/06
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt die Richtlinie zur Förderung von Wohnraumschaffung in der Innenstadt. Für das Inkrafttreten ist der 01.01.2007 vorzusehen.

	29.01.2007 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst mehrheitlich bei 1 Gegenstimme (Beigeordneter Löb) einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden Beschluss.

	22.02.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei 9 Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE die Richtlinie zur Förderung von Wohnraumschaffung in der Innenstadt. Für das Inkrafttreten ist der 01.01.2007 vorzusehen. (61; 62)
Ö 12		Straßenbenennung im Bereich Ochtmissen - "Weißer Berg - Ost", Bebauungsplan Nr. 64/I	VO/2223/07
Ö 13		Ausschussveränderungen
Ö 14		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 15		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)

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