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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 19.09.2018    
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 28.06.2018  
Rat/0085/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz  
Enthält Anlagen
VO/8001/18  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Karlheinz Fahrenwaldt  
Enthält Anlagen
VO/8002/18  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 23.08.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Schienenpersonennahverkehr zwischen Lüneburg und Hamburg stabilisieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 01.08.2018, eingegangen am 01.08.2018 um 10:27 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7933/18  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Neue Anträge      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fragenkatalog zum Thema Kindergeldleistungen" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.08.2018, eingegangen am 16.08.18 um 15:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7973/18  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Was bedeutet der Brückenbau in Neu-Darchau für Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2018, eingegangen am 31.08.2018)  
Enthält Anlagen
VO/7989/18  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 153 III "Hanseviertel-Ost/Bleckeder Landstraße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7698/18-2  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für den dritten Entwicklungsabschnitt im Hanseviertel  
Enthält Anlagen
VO/7703/18  
Ö 13  
Enthält Anlagen
74. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Am Wilhelm-Hänel-Weg" Abwägungsbeschluss Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7646/18  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 154 "Am Wilhelm-Hänel-Weg" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7647/18  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 173 "Kaltenmoor - Teil-/Projektplanungen" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7974/18  
Ö 16  
Enthält Anlagen
76. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Am Ochtmisser Kirchsteig"; Abwägungs- und Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7975/18  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 176 "Am Ochtmisser Kirchsteig" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7976/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt:

 

1.Die im Rahmen der Beteiligung des Bebauungsplans vorgebrachten Anregungen und

      Stellungnahmen werden in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und

      Weise beschlossen.

 

2.Der Bebauungsplan Nr. 176 „Am Ochtmisser Kirchsteig“ wird gem. § 10 BauGB

      als Satzung beschlossen.

 

   
    10.09.2018 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat bei zwei Gegenstimmen durch Beigeordneten Blanck und Ratsherrn von Nordheim, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt:

 

1.Die im Rahmen der Beteiligung des Bebauungsplans vorgebrachten Anregungen und

      Stellungnahmen werden in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und

      Weise beschlossen.

 

2.Der Bebauungsplan Nr. 176 „Am Ochtmisser Kirchsteig“ wird gem. § 10 BauGB

      als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:7

Nein-Stimmen:2

  Enthaltungen:0

   
    19.09.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Antrag des Ratsherrn Minks auf namentliche Abstimmung wird gem. § 18 Abs. 4 Satz 2 der Geschäftsordnung zugestimmt.

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei neun Gegenstimmen der Ratsherren von Nordheim, Löb, Blanck, Bögershausen und Gros sowie den Ratsfrauen Grunau, Neuhaus, Schmidt und Dr. von Haaren folgenden Beschluss:

 

1. Die im Rahmen der Beteiligung des Bebauungsplans vorgebrachten Anregungen und

      Stellungnahmen werden in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und

      Weise beschlossen.

 

2. Der Bebauungsplan Nr. 176 „Am Ochtmisser Kirchsteig“ wird gem. § 10 BauGB

      als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 32

   Namentlich:

Christel John

Ulrich Mädge

Eduard Kolle

Lisa Apking

Maria Bendorf

Dr. Thomas Buller

Martin Dingeldey

Karlheinz Fahrenwaldt

Robin Gaberle

Christian-Tobias Gerlach

Wolfgang Goralczyk

Sonja Jamme

Hiltrud Lotze

Eberhard Manzke

Rainer Mencke

Heiko Meyer

Philipp Meyn

Stefan Minks

Henrik Philipp Morgenstern

Andreas Neubert

Holger Nowak

Michèl Pauly

Ayse Reichert

Prof. Dr. Runkel

Klaus-Dieter Salewski

Dr. Gerhard Scharf

Birte Schellmann

Maria Schult

Jens-Peter Schultz

Frank Soldan

Friedrich von Mansberg

Annika Weinert

   

Nein-Stimmen: 9

Namentlich:

Wolf von Nordheim

Ralf Gros

Ernst Bögershausen

Ulrich Blanck

Claudia Schmidt

Susanne Neuhaus

Jule Grunau

Dr. Monika von Haaren

Ulrich Löb

 

  Enthaltungen: 0

Ö 18  
Enthält Anlagen
Arena Lüneburger Land - Abschluss einer Finanzierungs- und Nutzungsvereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/7959/18  
Ö 19  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2017 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/7957/18  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/7996/18  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben ("Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS")
Enthält Anlagen
VO/7831/18  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Erfüllung des Gesundheitsschutzes für die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Lüneburg nach Maßgabe der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV)  
Enthält Anlagen
VO/7994/18  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Unterbringung von Obdachlosen oder von Obdachlosigkeit bedrohten Einzelpersonen durch den Lebensraum Diakonie e.V. (vormals Herbergsverein Wohnen und Leben e.V.) Hier: Wegfall der geübten "Bonus-Malus-Regelung" für Abrechnungen ab dem 01.01.2018  
Enthält Anlagen
VO/7856/18  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"  
Enthält Anlagen
VO/7990/18  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 26  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)