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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 04.12.2008    
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 30.10.2008      
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 30.10.2008 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Antrag Gestaltungssatzung - Frommestraße erhalten (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.10.2008, eingegangen am 15.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3036/08  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Kommunalisierung der Strom- und Gasversorgung in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.10.2008, eingegangen am 15.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3037/08  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.10.2008 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Sind die Parkscheinautomaten falsch programmiert ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.09.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3038/08  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Entwicklung der Grünversorgung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3039/08  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Anna-Vogeley-Seniorenzentrum (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.10.2008, eingegangen am 15.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3040/08  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Auswirkungen der Finanzkrise auf den städtischen Haushalt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3041/08  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Bodenproben auf dem Areal der Schlieffen-Kaserne (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.10.2008, eingegangen am 22.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3053/08  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anwesenheitsliste bei Rats- und Ausschusssitzungen (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.10.2008, eingegangen am 16.10.2008)  
Enthält Anlagen
VO/3078/08  
Ö 8     Neue Anfragen      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Ergänzung zur Vereinbarung zwischen dem Landkreis Lüneburg und der Hansestadt Lüneburg vom 11.10.1999 (Lüneburg-Vertrag)  
Enthält Anlagen
VO/3109/08  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Förderrichtlinien der Hansestadt Lüneburg zur Förderung regenerativer Energien  
Enthält Anlagen
VO/2924/08  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Gesamtschule  
Enthält Anlagen
VO/3044/08  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Namensgebung Haupt- und Realschule Kreideberg  
Enthält Anlagen
VO/3121/08  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 120 "Sülztorstraße/An den Reeperbahnen" Beschluss über eingegangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/3018/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, die im Rahmen zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120 „Sülztorstraße/An den Reeperbahnen“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

2.      Der Bebauungsplan Nr. 120 „Sülztorstraße/An den Reeperbahnen“  wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung wird beschlossen.

 

3.      Die Anpassung des Flächennutzungsplanes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

   
    17.11.2008 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen mehrheitlichen Beschluss bei 1 Enthaltung (Beigeordnete Schellmann) mit nachstehendem Wortlaut:

 

1.            Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, die im Rahmen zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120 „Sülztorstraße/An den Reeperbahnen“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

2.            Der Bebauungsplan Nr. 120 „Sülztorstraße/An den Reeperbahnen“  wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung wird beschlossen.

 

3.            Die Anpassung des Flächennutzungsplanes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    04.12.2008 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei 5 Enthaltungen der FDP-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE:

 

1.      Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, die im Rahmen zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120 „Sülztorstraße/An den Reeperbahnen“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

2.      Der Bebauungsplan Nr. 120 „Sülztorstraße/An den Reeperbahnen“  wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung wird beschlossen.

 

3.      Die Anpassung des Flächennutzungsplanes wird zur Kenntnis genommen.

 

(06, 6, 61, 63)

Ö 14  
Enthält Anlagen
Umbenennung des südlichen Teils des Alten Hessenweges in Häcklingen  
Enthält Anlagen
VO/3106/08  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Umbenennung der Carl-Peters-Straße  
Enthält Anlagen
VO/3001/08  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Gesellschafterdarlehen  
Enthält Anlagen
VO/3104/08  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Neuabschluss Konzessionsvertrag  
Enthält Anlagen
VO/3122/08  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Vergabeentscheidung Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
VO/3133/08  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Hansestadt Lüneburg und von der Hansestadt Lüneburg verwalteten Hospitäler für das Haushaltsjahr 2007 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2007 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/3059/08  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)