Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 02.02.2006
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3.1		Beibehaltung der vier Wahlbereiche in der Stadt für die Wahlen zum Kreistag (Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und CDU vom 27.01.06, eingegangen am 31.01.06)	VO/1834/06
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 24.11.05
Ö 5		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 24.11.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Kennzeichnungspflicht und Verhaltensregeln für Reiter (Antrag des Ratsherrn Wolter vom 17.10.05, eingegangen am 20.10.05)	VO/1719/05
Ö 5.2		Schwimmförderung in den Ferien 2006 (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 08.11.05, eingegangen am 10.11.05, sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 22.11.05)	VO/1776/05
Ö 5.3		Bedarfsuntersuchung Stadthalle Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05, eingegangen am 10.11.05)	VO/1774/05
Ö 6		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 24.11.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Erneuerung der Fischtreppen bei der Abts- und Ratsmühle (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.10.05, eingegangen am 12.10.05)	VO/1710/05
Ö 6.2		Parksituation in Lüneburg verbessern (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10..05)	VO/1711/05
Ö 6.3		Energiepreise EON - AVACON (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)	VO/1763/05
Ö 6.4		Platz "Am Sande" (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)	VO/1764/05
Ö 6.5		Finanzausgleich für die Übernahme von Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises nach Auflösung der Bezirksregierung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05)	VO/1777/05
Ö 7		Nichtbehandelter Antrag zur Sitzung des Rates am 20.12.05
Ö 7.1		Konzeption zur Übernahme des Landeskrankenhauses Lüneburg durch die Städtische Klinikum gGmbH sofort vorlegen (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.12.05, eingegangen am 10.12.05)	VO/1808/05
Ö 8		Neue Anträge
Ö 8.1		Gutscheinheft für zusätzliche Betreuung in den Kindertagesstätten (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 16.01.06)	VO/1819/06
Ö 8.2		Haushalt der Stadt Lüneburg 2006 - Parkhäuser (Zuschussbedarf) (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 14.01.06, eingegangen am 17.01.06)	VO/1821/06
Ö 8.3		Namensgebung "Schlieffen-Park" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.01.06)	VO/1820/06
Ö 8.4		"Alte Salzstraße" von Lüneburg Altenbrücker Damm - Lüner Damm bis Kloster Lüne (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 17.01.06, eingegangen am 18.01.06)	VO/1824/06
Ö 9		Bestimmung des Wahltages für die Wahl zum Oberbürgermeister in der Stadt Lüneburg	VO/1827/06
Ö 10		Wahlleitung der Stadt Lüneburg für die Kommunalwahlen 2006	VO/1825/06
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt, dass Herr Gerhard Eiselt, Rathaus, 21335 Lüneburg, für die Gemeindewahl, die Oberbürgermeisterwahl sowie für die Ortsratswahlen in Oedeme und Ochtmissen zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter berufen wird.

	02.02.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt einstimmig, dass Herr Gerhard Eiselt, Rathaus, 21335 Lüneburg, für die Gemeindewahl, die Oberbürgermeisterwahl sowie für die Ortsratswahlen in Oedeme und Ochtmissen zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter berufen wird. (01)
Ö 11		Einteilung der Wahlbereiche für die Gemeindewahl in der Stadt Lüneburg am 10.09.2006	VO/1826/06
Ö 12		Erlass einer Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in der Stadt Lüneburg	VO/1809/05
Ö 13		Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg zur interkommunalen Zusammenarbeit in der Ordnungsverwaltung und im Feuerwehrwesen	VO/1816/06
Ö 14		Antrag auf außerplanmäßige Ausgabe Ausbau des Knotenpunktes Stresemannstraße / Willy-Brandt-Straße (Die Vorlage wird nachgereicht.)	VO/1817/06
Ö 15		Ausschussveränderungen
Ö 16		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 16.1		Parkzeitbegrenzung am Zentralfriedhof
Ö 16.2		Einsparvorschlag
Ö 17		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 17.1		Telenovela in Lüneburg
Ö 17.2		Vorläufiges Ergebnis der Jahresrechnung
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)

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