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Auszug - Einsparvorschlag  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
TOP: Ö 16.2
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 02.02.2006    
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beratungsinhalt:

 

Beratungsinhalt:

 

Beigeordneter DÖRBAUM spricht einen Einsparungsvorschlag des MdL Kaidas an, bei dem es darum gehe, den Einnahmeausfall bei den Kindertagesstätten durch Anhebung der Grundsteuer zu kompensieren. Er sei darüber sehr erstaunt und fragt, ob das überhaupt möglich wäre und wie stark die Grundsteuer dafür erhöht werden müsste.

 

Oberbürgermeister MÄDGE erwidert, auch er habe den Artikel in der LZ gelesen und berechnen lassen, wie sich das auf die Stadt Lüneburg auswirken würde. Man habe derzeit einen Grundsteuersatz von 390 Punkten. Wenn der Betrag von rd. 3,2 Mio. € den die Stadt zur Zeit für die Kita-Betreuung aufwende, durch Grundsteuereinnahmen ausgeglichen werden sollte, müsste die Grundsteuer nochmals um mehr als 100 Punkte erhöht werden. Im Übrigen zahlten schon jetzt 40% der Eltern keinen Cent für die Kita-Betreuung, was zeige, dass die Kinder von Eltern mit wenig Einkommen gut mit Kita-Plätzen versorgt seien. Die Stadt plane derzeit keine Erhöhung des Grundsteuersatzes.

 

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