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Beratungsinhalt: Beigeordneter
DÖRBAUM spricht
einen Einsparungsvorschlag des MdL Kaidas an, bei dem es darum gehe, den
Einnahmeausfall bei den Kindertagesstätten durch Anhebung der Grundsteuer zu
kompensieren. Er sei darüber sehr erstaunt und fragt, ob das überhaupt möglich
wäre und wie stark die Grundsteuer dafür erhöht werden müsste. Oberbürgermeister
MÄDGE erwidert,
auch er habe den Artikel in der LZ gelesen und berechnen lassen, wie sich das
auf die Stadt Lüneburg auswirken würde. Man habe derzeit einen Grundsteuersatz
von 390 Punkten. Wenn der Betrag von rd. 3,2 Mio. € den die Stadt zur Zeit für
die Kita-Betreuung aufwende, durch Grundsteuereinnahmen ausgeglichen werden
sollte, müsste die Grundsteuer nochmals um mehr als 100 Punkte erhöht werden.
Im Übrigen zahlten schon jetzt 40% der Eltern keinen Cent für die
Kita-Betreuung, was zeige, dass die Kinder von Eltern mit wenig Einkommen gut
mit Kita-Plätzen versorgt seien. Die Stadt plane derzeit keine Erhöhung des
Grundsteuersatzes. (14,
56) |
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