Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 02.02.2006
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3.1		Beibehaltung der vier Wahlbereiche in der Stadt für die Wahlen zum Kreistag (Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und CDU vom 27.01.06, eingegangen am 31.01.06)	VO/1834/06
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 24.11.05
Ö 5		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 24.11.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Kennzeichnungspflicht und Verhaltensregeln für Reiter (Antrag des Ratsherrn Wolter vom 17.10.05, eingegangen am 20.10.05)	VO/1719/05
Ö 5.2		Schwimmförderung in den Ferien 2006 (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 08.11.05, eingegangen am 10.11.05, sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 22.11.05)	VO/1776/05
Ö 5.3		Bedarfsuntersuchung Stadthalle Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05, eingegangen am 10.11.05)	VO/1774/05
Ö 6		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 24.11.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Erneuerung der Fischtreppen bei der Abts- und Ratsmühle (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.10.05, eingegangen am 12.10.05)	VO/1710/05
Ö 6.2		Parksituation in Lüneburg verbessern (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10..05)	VO/1711/05
Ö 6.3		Energiepreise EON - AVACON (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)	VO/1763/05
Ö 6.4		Platz "Am Sande" (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)	VO/1764/05
Ö 6.5		Finanzausgleich für die Übernahme von Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises nach Auflösung der Bezirksregierung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05)	VO/1777/05
Ö 7		Nichtbehandelter Antrag zur Sitzung des Rates am 20.12.05
Ö 7.1		Konzeption zur Übernahme des Landeskrankenhauses Lüneburg durch die Städtische Klinikum gGmbH sofort vorlegen (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.12.05, eingegangen am 10.12.05)	VO/1808/05
Ö 8		Neue Anträge
Ö 8.1		Gutscheinheft für zusätzliche Betreuung in den Kindertagesstätten (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 16.01.06)	VO/1819/06
Ö 8.2		Haushalt der Stadt Lüneburg 2006 - Parkhäuser (Zuschussbedarf) (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 14.01.06, eingegangen am 17.01.06)	VO/1821/06
Ö 8.3		Namensgebung "Schlieffen-Park" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.01.06)	VO/1820/06
Ö 8.4		"Alte Salzstraße" von Lüneburg Altenbrücker Damm - Lüner Damm bis Kloster Lüne (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 17.01.06, eingegangen am 18.01.06)	VO/1824/06
Ö 9		Bestimmung des Wahltages für die Wahl zum Oberbürgermeister in der Stadt Lüneburg	VO/1827/06
Ö 10		Wahlleitung der Stadt Lüneburg für die Kommunalwahlen 2006	VO/1825/06
Ö 11		Einteilung der Wahlbereiche für die Gemeindewahl in der Stadt Lüneburg am 10.09.2006	VO/1826/06
Ö 12		Erlass einer Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in der Stadt Lüneburg	VO/1809/05
Ö 13		Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg zur interkommunalen Zusammenarbeit in der Ordnungsverwaltung und im Feuerwehrwesen	VO/1816/06
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Lüneburg und der Stadt Lüneburg gemäß § 5 des Niedersächsischen Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) wird zugestimmt.

	02.02.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Lüneburg und der Stadt Lüneburg gemäß § 5 des Niedersächsischen Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) wird zugestimmt. (32)
Ö 14		Antrag auf außerplanmäßige Ausgabe Ausbau des Knotenpunktes Stresemannstraße / Willy-Brandt-Straße (Die Vorlage wird nachgereicht.)	VO/1817/06
Ö 15		Ausschussveränderungen
Ö 16		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 16.1		Parkzeitbegrenzung am Zentralfriedhof
Ö 16.2		Einsparvorschlag
Ö 17		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 17.1		Telenovela in Lüneburg
Ö 17.2		Vorläufiges Ergebnis der Jahresrechnung
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)

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