Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 24.11.05
(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 24.11.05
(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Unter Bezugnahme auf die Ausführungen der Verwaltung in der
Ratssitzung am 20.12.05 wird der Antrag abgelehnt.
Sollte das Land Niedersachsen die unter ihrer Trägerschaft
angestrebte Überführung der Landeskrankenhäuser in eine andere Rechtsform nicht
mehr weiter verfolgen, wird die Stadt Lüneburg auf eine ausschreibungsfreie
Übertragung des Landeskrankenhauses Lüneburg auf die Stadt Lüneburg hinwirken.
20.12.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
Ö 3.1 - zurückgestellt
Beschluss:
Beschluss:
Der
Rat der Stadt Lüneburg sieht mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/FDP
gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
keine Dringlichkeit für den Antrag gegeben.
Der
Antrag wird damit auf die nächste Ratssitzung vertagt.
02.02.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
Ö 7.1 - zurückgestellt
Beschluss:
Beschluss:
Der
Rat der Stadt Lüneburg vertagt den Antrag einvernehmlich auf seine Sitzung am
02.03.06.
02.03.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
Ö 6.1 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Rat der Stadt Lüneburg überweist den unter Punkt 1. wie folgt geänderten Antrag
einstimmig zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Wirtschaft und städtische
Beteiligungen.
Das
Wort „umgehend“ wird durch „rechtzeitig“ ersetzt.
