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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 20.06.2024    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 30.05.2024  
Rat/0169/24  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Aktualisierung der Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln durch die Stiftungen Hospital zum Graal, Hospital zum Großen Heiligen Geist und Hospital St. Nikolaihof
Enthält Anlagen
VO/11248/24  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/11322/24  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme von Bürgschaften  
Enthält Anlagen
VO/11330/24  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Errichtung einer gymnasialen Oberstufe an der IGS Kreideberg; hier: Antragstellung beim RLSB Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/11119/24-1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Zentralisierung der Vergabe/Abrechnung des Schulessens  
Enthält Anlagen
VO/11120/24-1  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Freigabe von Stellen zur Verstärkung der Bereiche hinsichtlich der Unterbringung von Geflüchteten (Die Vorlage wird ggf. nachgereicht. Auf den Hinweis in der Einladung zur Sitzung des Verwaltungsausschusses am 18.06.2024 wird verwiesen.)     VO/11345/24  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Vertragsangelegenheit; Gemeinschaftsunterkunft Rettmer, Lüneburger Str. 2 b  
Enthält Anlagen
VO/11298/24  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anmietung von Räumlichkeiten im ökum. Gemeindezentrum St. Stephanus für Stadtteilarbeit sowie Verzicht auf Fördermittel zum Neubau eines Stadtteilhauses
Enthält Anlagen
VO/11196/24  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Erneuter Erlass der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Hansestadt Lüneburg (ZwEntS)
Enthält Anlagen
VO/11326/24  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Benennung beratender Mitglieder für den Stiftungsrat der Museumsstiftung      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
VO/11344/24  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 18.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Zweckentfremdungssatzung verlängern" (gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 28.03.2024, eingegangen am 28.03.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11227/24  
Ö 18.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung am Städtischen Klinikum" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 08.04.2024, eingegangen am 08.04.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11240/24  
Ö 18.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Verlängerung der Spielzeit auf dem Stadtfest" (Antrag der SPD-Fraktion und des Ratsherrn Martin Lühmann vom 10.04.2024, eingegangen 10.04.2024, 11:34 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11242/24  
Ö 18.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Ganztagsschule aussetzen" (Antrag der AfD-Fraktion vom 14.04.2024, eingegangen 14.04.2024 um 18:34 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11247/24  
Ö 18.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Windenergieanlagen für Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.04.2024, eingegangen am 15.04.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11250/24  
Ö 18.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Planerische Sicherung des Grüngürtels" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2024, eingegangen am 06.05.2024)
Enthält Anlagen
VO/11285/24  
Ö 18.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024, eingegangen 13.05.2024, 22:14 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11297/24  
Ö 18.8  
Enthält Anlagen
Anfrage "Anwohnerkosten Straßenerneuerung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.05.2024, eingegangen 15.05.2024, 13:47 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11301/24  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Open Source Software" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 24.05.2024, eingegangen am 24.05.2024)  
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VO/11316/24  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Zugang zu digitalen Endgeräten für alle Schüler:innen der IGS Kaltenmoor sicherstellen" (Antrag der Gruppe die Partei/Die Linke vom 25.05.2024, eingegangen am 25.05.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11317/24  
    18.06.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 42.1 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.06.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19.2 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    22.08.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 26.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 36

  Enthaltungen: 0

Ö 19.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Tempolimit 30 in der Schießgrabenstraße umsetzen" (Antrag der Gruppe die Partei/Die Linke vom 25.05.2024, eingegangen am 25.05.2024) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11318/24  
Ö 19.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Ankauf von Wohnungen der Vonovia" (Anfrage von Ratsfrau Lotze, SPD-Fraktion, vom 28.05.2024, eingegangen am 28.05.2024) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11333/24  
Ö 19.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Straßensanierung" (Antrag der AfD-Fraktion vom 02.06.2024, eingegangen am 02.06.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11334/24  
Ö 19.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sanierungsarbeiten Am Sande und Rote Straße" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.06.2024, eingegangen am 03.06.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11335/24  
Ö 19.7  
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Anfrage "Umgang mit Pressefreiheit und Kritik" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.06.2024, eingegangen 04.06.2024 um 21:36 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
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VO/11338/24  
Ö 19.8  
Enthält Anlagen
Antrag "Sprintlaufbahn für die GS Lüne auf dem Gelände des ESV Lüneburg" (Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und CDU-Fraktion vom 05.06.2024, eingegangen 05.06.2024 um 8:38 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11339/24  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 21     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     Konzeption für die Verwendung eines Nachlasses für die Musikschule (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 23     Beförderung einer Städtischen Oberrätin zur Städtischen Direktorin      
N 24     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Antrag Laufbahn-GS-Lüne (141 KB)