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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 23.03.2023    
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 06.03.2023  
Rat/0155/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bestimmung einer Stellvertretung für den Ortsvorsteher der Ortschaft Häcklingen  
Enthält Anlagen
VO/10578/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Jahresabschlussarbeiten 2022  
Enthält Anlagen
VO/10544/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2022  
Enthält Anlagen
VO/10545/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2022 (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/10585/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anpassung von drei Förderrichtlinien des Klimafonds der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10511/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Richtlinie zur Benennung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/10187/22-1-1  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Förderung kultureller Projekte durch städtische Kulturfördermittel im Jahr 2023 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Anträge  
Enthält Anlagen
VO/10487/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Den Antragsteller:innen werden, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung durch das Land Niedersachsen, Zuschüsse für kulturelle Projekte im Jahr 2023 gemäß dem in der Anlage zur Beschlussvorlage gemachten Vorschlag der Verwaltung Variante ________ gewährt. r die Haushaltsmittel wird verwaltungsintern eine Freigabe beantragt, so dass die bewilligten Zuschüsse in voller Höhe ausgezahlt werden können.

 

Sollten bis zum Jahresende 2023 im Budget des Kulturreferates noch projektbezogene Kulturfördermittel zur Verfügung stehen, da sie beispielsweise nicht abgefordert  oder einzelne bewilligte Projekt nicht durchgeführt wurden, werden die Mittel in Eigenverantwortung des Kulturreferates für kulturelle Projekte gemäß der Richtlinie vergeben.

 

Nicht benötigte, projektbezogene Kulturfördermittel sind als Haushaltsausgaberest in das Jahr 2024 zu übertragen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, r 2024 projektbezogenen Kulturfördermittel in Höhe von 35.000 Euro in den Haushalt einzuplanen.

 

 

 

   
    07.03.2023 - Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss empfiehlt:

 

Den Antragsteller:innen werden, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung durch das Land Niedersachsen, Zuschüsse für kulturelle Projekte im Jahr 2023 gemäß dem in der Anlage zur Beschlussvorlage gemachten Vorschlag der Verwaltung Variante b) gewährt. Für die Haushaltsmittel wird verwaltungsintern eine Freigabe beantragt, so dass die bewilligten Zuschüsse in voller Höhe ausgezahlt werden können.

 

Sollten bis zum Jahresende 2023 im Budget des Kulturreferates noch projektbezogene Kulturfördermittel zur Verfügung stehen, da sie beispielsweise nicht abgefordert  oder einzelne bewilligte Projekt nicht durchgeführt wurden, werden die Mittel in Eigenverantwortung des Kulturreferates für kulturelle Projekte gemäß der Richtlinie vergeben.

 

Nicht benötigte, projektbezogene Kulturfördermittel sind als Haushaltsausgaberest in das Jahr 2024 zu übertragen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, r 2024 projektbezogenen Kulturfördermittel in Höhe von 35.000 Euro in den Haushalt einzuplanen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    21.03.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 26 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.03.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Den Antragsteller:innen werden, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung durch das Land Niedersachsen, Zuschüsse für kulturelle Projekte im Jahr 2023 gemäß dem in der Anlage zur Beschlussvorlage gemachten Vorschlag der Verwaltung Variante B gewährt. Für die Haushaltsmittel wird verwaltungsintern eine Freigabe beantragt, so dass die bewilligten Zuschüsse in voller Höhe ausgezahlt werden können.

 

Sollten bis zum Jahresende 2023 im Budget des Kulturreferates noch projektbezogene Kulturfördermittel zur Verfügung stehen, da sie beispielsweise nicht abgefordert  oder einzelne bewilligte Projekt nicht durchgeführt wurden, werden die Mittel in Eigenverantwortung des Kulturreferates für kulturelle Projekte gemäß der Richtlinie vergeben.

 

Nicht benötigte, projektbezogene Kulturfördermittel sind als Haushaltsausgaberest in das Jahr 2024 zu übertragen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, r 2024 projektbezogenen Kulturfördermittel in Höhe von 35.000 Euro in den Haushalt einzuplanen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 33

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2

Ö 14  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Veränderungssperre 01/2021 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 153 IV "Hanseviertel / Adolph-Kolping-Straße"  
Enthält Anlagen
VO/10516/23  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/10579/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Sofortiger Räumungsstopp in Lützerath" (Antrag der Gruppe DIE PARTEI/DIE LINKE, eingegangen am 18.01.2023)
Enthält Anlagen
VO/10481/23  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Spielplatz für Wilschenbruch" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.01.2023, eingegangen am 18.01.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10482/23  
Ö 16.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Baugrundstücke in der Stadt" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, vom 20.01.2023, eingegangen am 20.01.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10485/23  
Ö 16.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Leerstandskataster für die Hansestadt Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion/ die Gruppe Die Partei/Die Linke vom 03.02.2023, eingegangen am 07.02.2023
Enthält Anlagen
VO/10517/23  
Ö 16.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Windenergie für Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2023, eingegangen am 07.02.2023)
Enthält Anlagen
VO/10521/23  
Ö 16.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Flächen für Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Hansestadt Lüneburg" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2023, eingegangen am 08.02.2023)
Enthält Anlagen
VO/10522/23  
Ö 16.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Ladesäulen an den Friedhöfen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2022)
Enthält Anlagen
VO/10536/23  
Ö 16.8  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand Sandabbau Häcklingen bzw. weitere Planung ehemaliges Kalksandsteinwerk" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10537/23  
Ö 16.9  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand zur Umsetzung der Ladesäuleninfrastruktur" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2023).  
Enthält Anlagen
VO/10538/23  
Ö 16.10  
Enthält Anlagen
Anfrage "Gelber Sack" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.02.2023, eingegangen am 17.02.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10566/23  
Ö 16.11  
Enthält Anlagen
Anfrage "Bearbeitungsdauer Bauanträge" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.03.2023, eingegangen am 01.03.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10565/23  
Ö 16.12  
Enthält Anlagen
Antrag "Heranziehungsbeschluss Baugebiet 'Am Wienebütteler Weg'"(Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2023, eingegangen am 08.03.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10580/23  
Ö 16.13  
Enthält Anlagen
Antrag "Streaming von Ratssitzungen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.03.2023, eingegangen am 09.03.2023)
Enthält Anlagen
VO/10583/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 19     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 20     Neuaufnahme von Krediten      
N 21     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten