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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mo, 06.03.2023    
Zeit: 17:07 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Burghard Heerbeck  
Enthält Anlagen
VO/10547/23  
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls vom 02.02.2023  
Rat/0154/23  
Ö 6  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Einwohnerfragen      
Ö 8  
Strategische Neuausrichtung und Besetzung des Beirates Innenstadt
Enthält Anlagen
VO/10525/23  
Ö 9  
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/10533/23  
Ö 10  
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Süd  
VO/10524/23  
Ö 11  
Änderung des § 2 Absatz 2 und des § 9a sowie Ergänzung der Überschrift der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg vom 01.05.2018, zuletzt geändert am 22.07.21  
Enthält Anlagen
VO/9583/21-1  
Ö 12  
Unterstützung zur Bereitstellung des touristischen ÖPNV-Angebotes "Heide-Shuttle"  
VO/10323/22-1  
Ö 13  
Grundstücksangelegenheit: Erwerb von Flächen am Bahnhof zur Herstellung einer StadtRAD-Station  
Enthält Anlagen
VO/10503/23  
Ö 14  
Abschluss einer Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Bila Zerkwa  
Enthält Anlagen
VO/10530/23  
Ö 15  
Entwicklung von Perspektiven zur Verbesserung der Inklusion an den weiterführenden Schulen in Trägerschaft der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/10550/23  
Ö 16  
Förderung der Kindertagespflege - Abschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Evangelisch-lutherischen Kindertagesstättenverband ab 2023 zur Ausgestaltung der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VIII  
Enthält Anlagen
VO/10379/22  
Ö 17  
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg über die Übertragung der Aufgaben "Vermittlung, Beratung und Überprüfung von Tagespflegepersonen, Erteilung der Pflegeerlaubnisse, Koordination der Vertretungsstützpunkte in der Kindertagespflege, Bedarfsplanung und bedarfsgerechte Fortentwicklung der Angebote in der Kindertagespflege" an die Hansestadt Lüneburg sowie die Durchführung der Aufgaben des Familienbüros durch die Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10227/22-1  
Ö 18  
Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10540/23  
Ö 19  
Ausschussveränderungen      
Ö 20  
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 20.1  
Antrag "Sofortiger Räumungsstopp in Lützerath" (Antrag der Gruppe DIE PARTEI/DIE LINKE, eingegangen am 18.01.2023)
Enthält Anlagen
VO/10481/23  
Ö 20.2  
Antrag "Spielplatz für Wilschenbruch" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.01.2023, eingegangen am 18.01.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10482/23  
Ö 20.3  
Anfrage "Baugrundstücke in der Stadt" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, vom 20.01.2023, eingegangen am 19.01.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10485/23  
Ö 21  
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 21.1  
Antrag "Leerstandskataster für die Hansestadt Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion/ die Gruppe Die Partei/Die Linke vom 03.02.2023, eingegangen am 07.02.2023
Enthält Anlagen
VO/10517/23  
Ö 21.2  
Antrag "Windenergie für Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2023, eingegangen am 07.02.2023)
Enthält Anlagen
VO/10521/23  
Ö 21.3  
Antrag "Flächen für Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Hansestadt Lüneburg" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2023, eingegangen am 08.02.2023)
Enthält Anlagen
VO/10522/23  
Ö 21.4  
Antrag "Ladesäulen an den Friedhöfen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2022)
Enthält Anlagen
VO/10536/23  
Ö 21.5  
Anfrage "Sachstand zur Umsetzung der Ladesäuleninfrastruktur" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2023).  
Enthält Anlagen
VO/10538/23  
Ö 21.6  
Anfrage "Sachstand Sandabbau Häcklingen bzw. weitere Planung ehemaliges Kalksandsteinwerk" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10537/23  
Ö 21.7  
Anfrage "Gelber Sack" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.02.2023, eingegangen am 17.02.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10566/23  
Ö 22  
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 23     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     Annahme von Zuwendungen - hier: Erbe zu Gunsten der Musikschule und Vermächtnis zu Gunsten der Ratsbücherei      
N 25     Grundstücksangelegenheiten: Grunderwerb für den Bau eines Frauenschutzzentrums      
N 26     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten