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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 23.03.2023    
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 06.03.2023  
Rat/0155/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bestimmung einer Stellvertretung für den Ortsvorsteher der Ortschaft Häcklingen  
Enthält Anlagen
VO/10578/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Jahresabschlussarbeiten 2022  
Enthält Anlagen
VO/10544/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2022  
Enthält Anlagen
VO/10545/23  
    17.03.2023 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

 

Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.

 

   
    21.03.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 10 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.03.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 32

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2

Ö 10  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2022 (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/10585/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anpassung von drei Förderrichtlinien des Klimafonds der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10511/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Richtlinie zur Benennung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/10187/22-1-1  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Förderung kultureller Projekte durch städtische Kulturfördermittel im Jahr 2023 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Anträge  
Enthält Anlagen
VO/10487/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Veränderungssperre 01/2021 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 153 IV "Hanseviertel / Adolph-Kolping-Straße"  
Enthält Anlagen
VO/10516/23  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/10579/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Sofortiger Räumungsstopp in Lützerath" (Antrag der Gruppe DIE PARTEI/DIE LINKE, eingegangen am 18.01.2023)
Enthält Anlagen
VO/10481/23  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Spielplatz für Wilschenbruch" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.01.2023, eingegangen am 18.01.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10482/23  
Ö 16.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Baugrundstücke in der Stadt" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, vom 20.01.2023, eingegangen am 20.01.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10485/23  
Ö 16.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Leerstandskataster für die Hansestadt Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion/ die Gruppe Die Partei/Die Linke vom 03.02.2023, eingegangen am 07.02.2023
Enthält Anlagen
VO/10517/23  
Ö 16.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Windenergie für Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2023, eingegangen am 07.02.2023)
Enthält Anlagen
VO/10521/23  
Ö 16.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Flächen für Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Hansestadt Lüneburg" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2023, eingegangen am 08.02.2023)
Enthält Anlagen
VO/10522/23  
Ö 16.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Ladesäulen an den Friedhöfen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2022)
Enthält Anlagen
VO/10536/23  
Ö 16.8  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand Sandabbau Häcklingen bzw. weitere Planung ehemaliges Kalksandsteinwerk" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10537/23  
Ö 16.9  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand zur Umsetzung der Ladesäuleninfrastruktur" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2023).  
Enthält Anlagen
VO/10538/23  
Ö 16.10  
Enthält Anlagen
Anfrage "Gelber Sack" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.02.2023, eingegangen am 17.02.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10566/23  
Ö 16.11  
Enthält Anlagen
Anfrage "Bearbeitungsdauer Bauanträge" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.03.2023, eingegangen am 01.03.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10565/23  
Ö 16.12  
Enthält Anlagen
Antrag "Heranziehungsbeschluss Baugebiet 'Am Wienebütteler Weg'"(Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2023, eingegangen am 08.03.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10580/23  
Ö 16.13  
Enthält Anlagen
Antrag "Streaming von Ratssitzungen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.03.2023, eingegangen am 09.03.2023)
Enthält Anlagen
VO/10583/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 19     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 20     Neuaufnahme von Krediten      
N 21     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten