Sitzungsdienst

Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 19.09.2018    
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 28.06.2018  
Rat/0085/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz  
Enthält Anlagen
 VO/8001/18  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Karlheinz Fahrenwaldt  
Enthält Anlagen
 VO/8002/18  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 23.08.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
 Antrag "Schienenpersonennahverkehr zwischen Lüneburg und Hamburg stabilisieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 01.08.2018, eingegangen am 01.08.2018 um 10:27 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/7933/18  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Neue Anträge      
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Neue Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Fragenkatalog zum Thema Kindergeldleistungen" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.08.2018, eingegangen am 16.08.18 um 15:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/7973/18  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Was bedeutet der Brückenbau in Neu-Darchau für Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2018, eingegangen am 31.08.2018)  
Enthält Anlagen
 VO/7989/18  
    19.09.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10.2 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Der Rat nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

ALLRIS® Test-Dokument HTML Konvertierung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme der Verwaltung (42 KB)      
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 153 III "Hanseviertel-Ost/Bleckeder Landstraße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/7698/18-2  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für den dritten Entwicklungsabschnitt im Hanseviertel  
Enthält Anlagen
 VO/7703/18  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 74. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Am Wilhelm-Hänel-Weg" Abwägungsbeschluss Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/7646/18  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 154 "Am Wilhelm-Hänel-Weg" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/7647/18  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 173 "Kaltenmoor - Teil-/Projektplanungen" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/7974/18  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 76. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Am Ochtmisser Kirchsteig"; Abwägungs- und Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/7975/18  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 176 "Am Ochtmisser Kirchsteig" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/7976/18  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Arena Lüneburger Land - Abschluss einer Finanzierungs- und Nutzungsvereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
 VO/7959/18  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2017 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
 VO/7957/18  
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
 VO/7996/18  
Ö 21  
Enthält Anlagen
 Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben ("Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS")
Enthält Anlagen
 VO/7831/18  
Ö 22  
Enthält Anlagen
 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Erfüllung des Gesundheitsschutzes für die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Lüneburg nach Maßgabe der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV)  
Enthält Anlagen
 VO/7994/18  
Ö 23  
Enthält Anlagen
 Unterbringung von Obdachlosen oder von Obdachlosigkeit bedrohten Einzelpersonen durch den Lebensraum Diakonie e.V. (vormals Herbergsverein Wohnen und Leben e.V.) Hier: Wegfall der geübten "Bonus-Malus-Regelung" für Abrechnungen ab dem 01.01.2018  
Enthält Anlagen
 VO/7856/18  
Ö 24  
Enthält Anlagen
 Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"  
Enthält Anlagen
 VO/7990/18  
Ö 25  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen      
Ö 26  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 27  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)