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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 19.09.2018
Zeit:	17:00 - 20:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP

Betreff

Vorlage

Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung

Einwohnerfragen

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls vom 28.06.2018

Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz

Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Karlheinz Fahrenwaldt

Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 23.08.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Antrag "Schienenpersonennahverkehr zwischen Lüneburg und Hamburg stabilisieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 01.08.2018, eingegangen am 01.08.2018 um 10:27 Uhr)

Anfrage "Fragenkatalog zum Thema Kindergeldleistungen" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.08.2018, eingegangen am 16.08.18 um 15:30 Uhr)

Anfrage "Was bedeutet der Brückenbau in Neu-Darchau für Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2018, eingegangen am 31.08.2018)

19.09.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 10.2 - zur Kenntnis genommen

Beschluss:

Der Rat nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

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Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Stellungnahme der Verwaltung (42 KB)

Bebauungsplan Nr. 153 III "Hanseviertel-Ost/Bleckeder Landstraße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für den dritten Entwicklungsabschnitt im Hanseviertel

74. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Am Wilhelm-Hänel-Weg" Abwägungsbeschluss Feststellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 154 "Am Wilhelm-Hänel-Weg" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 173 "Kaltenmoor - Teil-/Projektplanungen" Abwägungs- und Satzungsbeschluss

76. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Am Ochtmisser Kirchsteig"; Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 176 "Am Ochtmisser Kirchsteig" Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Arena Lüneburger Land - Abschluss einer Finanzierungs- und Nutzungsvereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg

Geänderter Beschluss

GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2017 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates

Annahme von Zuwendungen im Rat

Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben ("Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS")

Geänderter Beschluss

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Erfüllung des Gesundheitsschutzes für die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Lüneburg nach Maßgabe der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV)

Unterbringung von Obdachlosen oder von Obdachlosigkeit bedrohten Einzelpersonen durch den Lebensraum Diakonie e.V. (vormals Herbergsverein Wohnen und Leben e.V.) Hier: Wegfall der geübten "Bonus-Malus-Regelung" für Abrechnungen ab dem 01.01.2018

Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Ausschussveränderungen

Wichtige mündliche Anfragen

Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)