Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 29.01.2004
Zeit:	17:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 27.11.03
Ö 5		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.11.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Schlechte Zeiten für Schulschwänzer in Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.10.03, Eingang: 06.10.03)	VO/0770/03
Ö 5.2		Qualitätssicherung in der Altenpflege! Gemeinsame Pflegekonferenz zwischen Stadt und Landkreis bilden. (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.03)	VO/0779/03
Ö 5.3		Trinkwasserqualität in Lüneburg sichern - Bleisanierung voranbringen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.11.03, eingegangen am 06.11.03)	VO/0824/03
Ö 5.4		Kriminalprävention bereits bei städtebaulicher Planung (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 12.11.03, eingegangen am 13.11.03)	VO/0831/03
Ö 6		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.11.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Immobilien und Grundstücke im Eigentum der Stadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.10.03, Eingang: 06.10.03)	VO/0771/03
Ö 6.2		Werden die Operationssäle im Städtischen Klinikum ausgelastet und wirtschaftlich sinnvoll betrieben? (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 10.10.03)	VO/0780/03
Ö 6.3		Dem LSK eine Perspektive geben (Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.11.03)	VO/0835/03
Ö 6.4		Sachstand zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 19.11.03)	VO/0837/03
Ö 7		Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.01.04
Ö 7.1		Überprüfung der Schülertransporte (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.10.03)	VO/0772/03
Ö 7.2		Zukünftige Arbeit in den Vollen Halbtagsschulen in der Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 13.01.04, eingegangen am 15.01.04)	VO/0876/04
Ö 7.3		Auswirkungen der geplanten Umstellung der Finanzhilfen für Kindertagesstätten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.01.04, eingegangen am 20.01.04)	VO/0880/04
Ö 7.4		Schulplanung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.01.04, eingegangen am 20.01.04)	VO/0881/04
Ö 8		Haushaltskonsolidierung - Einsparung von Sitzungsgeldern	VO/0871/04
Ö 9		Beitritt der Stadt Lüneburg - Städtisches Klinikum - zum Elbe-Heide-Krankenhaus-Verbund; Mitglieder in der Lenkungsgruppe	VO/0874/04
Ö 10		Erlass einer Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag in der Stadt Lüneburg	VO/0844/03
Ö 11		Bildung von 2 örtlichen Personalräten	VO/0836/03
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Das Städt. Klinikum einschließlich Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wird zur selbständigen Dienststelle erklärt. Die Erklärung wird erstmals zur nächsten Wahl des Personalrats wirksam.

	29.01.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig bei Stimmenthaltung eines Mitglieds der CDU-Fraktion folgenden Beschluss: Das Städt. Klinikum einschließlich Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wird zur selbstständigen Dienststelle erklärt. Die Erklärung wird erstmals zur nächsten Wahl des Personalrats wirksam. (11)
Ö 12		Ausschussveränderungen
Ö 13		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 14		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 14.1		Unterbringung der 5. und 6. Klassen
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 16.1		(nichtöffentlich)
N 16.2		(nichtöffentlich)

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