Beschluss:
I. Schulgrundsatzausschuss
Die fünf zu vergebenden Sitze des Ausschusses sind auf die im Rat vertretenen Fraktionen bzw. Gruppen wie folgt zu verteilen:
Gruppe Grüne / FDP / CDU2 Sitze
SPD-Fraktion2 Sitze
AfD-Fraktion1 Sitz
Fraktion Die Linke1 Grundmandat
Die Fraktion Die Linke und die AfD-Fraktion haben übereinstimmend erklärt, sich über die Zuteilung des zu vergebenden fünften Sitzes außerhalb des Losverfahrens verständigt zu haben.
Für den Rat der Hansestadt Lüneburg werden benannt:
1. Bürgermeister Dr. ScharfGruppe Grüne / FDP / CDU
2. Ratsfrau NeuhausGruppe Grüne / FDP / CDU
3. Ratsherr NowakSPD-Fraktion
4. Ratsfrau Schult SPD-Fraktion
5. Ratsherr NeumannAfD-Fraktion
Grundmandat:
Beigeordneter PaulyFraktion Die Linke
Der Rat bestimmt Bürgermeister Dr. Scharf zum Vorsitzenden der Hansestadt Lüneburg im Schulgrundsatzausschuss.
II. Stiftungsrat der Museumsstiftung Lüneburg
Die drei zu vergebenden Sitze des Ausschusses sind auf die im Rat vertretenen Fraktionen bzw. Gruppen wie folgt zu verteilen:
Gruppe Grüne / FDP / CDU2 Sitze
SPD-Fraktion1 Sitz
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft aus seiner Mitte für die Dauer der Wahlperiode als Mitglieder und Stellvertreterinnen und Stellvertreter:
1. Ratsfrau NeuhausRatsherr BögershausenGruppe Grüne / FDP / CDU
2. Ratsfrau Jamme Beigeordneter WebersinnGruppe Grüne / FDP / CDU
3. Ratsherr von MansbergBeigeordnete LotzeSPD-Fraktion
Der Rat der Hansestadt Lüneburg entsendet für die Dauer der Wahlperiode als externe Museumsfachleute:
- Frau Dr. Beate Bollmann
- Herrn Prof. Dr. Thomas Schwarck
III. Energiebeirat der Avacon AG
Die neun zu vergebenden Sitze des Energiebirates sind auf die im Rat vertretenen Fraktionen bzw. Gruppen wie folgt zu verteilen:
Gruppe Bündnis 90/Die Grünen / FDP / CDU4 Sitze
SPD-Fraktion3 Sitze
AfD-Fraktion1 Sitz
Fraktion Die Linke1 Sitz
Für den Rat der Hansestadt Lüneburg werden benannt:
1. Ratsfrau JohnGruppe Grüne / FDP / CDU
2. Ratsherr GoralczykGruppe Grüne / FDP / CDU
3. Ratsherr SoldanGruppe Grüne / FDP / CDU
4. Ratsfrau Dr. von HaarenGruppe Grüne / FDP / CDU
5. Ratsfrau KulaSPD-Fraktion
6. Ratsher MinksSPD-Fraktion
7. Ratsfrau ReichertSPD-Fraktion
8. Ratsherr PetrollFraktion DIE LINKE
9. Ratsherr GaberleAfD-Fraktion
IV. Integrationsbeirat
Die Besetzung wird zurückgestellt.
V. Stiftungsräte der Sparkassenstiftung Lüneburg
Die jeweils drei zu vergebenden Sitze der Stiftungsräte sind auf die im Rat vertretenen Fraktionen bzw. Gruppen wie folgt zu verteilen:
Gruppe Grüne / FDP / CDU2 Sitze
SPD-Fraktion1 Sitz
Für den Rat der Hansestadt Lüneburg werden benannt:
a) Stiftungsrat „Kunst und Kultur“
1. Ratsfrau JammeGruppe Grüne / FDP / CDU
2. Ratsherr BögershausenGruppe Grüne / FDP / CDU
3. Ratsherr von MansbergSPD-Fraktion
b) Stiftungsrat „Jugend, Sport, Bildung und Soziales“
1. Ratsherr MorgensternGruppe Grüne / FDP / CDU
2. Ratsherr SoldanGruppe Grüne / FDP / CDU
3. Ratsherr MeynSPD-Fraktion
c) Stiftungsrat „Nachhaltigkeit“
1. Ratsherr GrosGruppe Grüne / FDP / CDU
2. Ratsfrau Amri-HenkelGruppe Grüne / FDP / CDU (*)
3. Ratsfrau KulaSPD-Fraktion
(*) Ratsfrau Amri-Henkel ist Mitglied der Fraktion DIE LINKE
VI. Patronatsvertreter
Zu den Patronatsvertretern für die Kirchengemeinden werden für die Dauer der Wahlperiode bestellt:
Patronat St. NikolaiHerr Hans Karsten Schmaltz
Patronat St. JohannisHerr Florian Rollert
VII. Vorstand der Lüneburger Bürgerstiftung
Die Fraktionen benennen folgende Ratsmitglieder:
Beigeordnete SchellmannFDP-Fraktion
Ratsherr MenckeCDU-Fraktion
Ratsherr BögershausenFraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ratsherr NowakSPD-Fraktion
Ratsherr PetrollFraktion Die Linke
Beigeordneter Prof. Dr. RunkelAfD-Fraktion
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft folgende Persönlichkeiten in den Stiftungsvorstand der Lüneburger Bürgerstiftung:
- Frau Elke Frost
- Frau Hella Siedenburg
Frau Stefanie Kibscholl vertritt Herrn Oberbürgermeister Mädge gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt einstimmig die Berufung der genannten Vertreterinnen und Vertreter in die aufgeführten Gremien.
