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Vorlage - VO/6898/16  

 
 
Betreff: Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:01 - Büro des Oberbürgermeisters Bearbeiter/-in: Gieseking, Stefan
Beratungsfolge:
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
01.11.2016 
Konstituierende Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Ratsherr Dirk Eschen hat sein Mandat im Rat der Hansestadt Lüneburg mit Erklärung vom 04.10.2016 niedergelegt. Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat den Sitzverlust gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG festzustellen.

 

Der Gemeindewahlleiter hat festgestellt, dass für Herrn Eschen

Herr

Holger Nowak

Glogauer Straße 11

21337 Lüneburg

in den Rat der Hansestadt Lüneburg nachrückt. Herr Nowak hat die Berufung in den Rat der Hansestadt Lüneburg nach den kommunalwahlrechtlichen Vorschriften angenommen.

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg stellt den Sitzverlust von Herrn Dirk Eschen fest und nimmt das Nachrücken von Herrn Holger Nowak zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

 

e)  mögliche Einnahmen: