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Vorlage - VO/6883/16  

 
 
Betreff: Beschluss über die Geschäftsordnung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:01 - Büro des Oberbürgermeisters Bearbeiter/-in: Gieseking, Stefan
Beratungsfolge:
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
01.11.2016 
Konstituierende Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Nach § 69 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) gibt sich der Rat eine Geschäftsordnung, in der über den gesetzlich vorgeschriebenen Inhalt hinaus alle Regelungen zu treffen sind, die für einen ordnungsgemäßen Ablauf der Beratung und Entscheidung notwendig sind. Die Gültigkeit der Geschäftsordnung endet mit Ablauf der allgemeinen Wahlperiode. Der neu gebildete Rat muss sich daher in seiner ersten Sitzung eine Geschäftsordnung geben.

 

Ausgehend von der Geschäftsordnung der letzten Wahlperiode wurde in Abstimmung mit den Fraktionen die Geschäftsordnung überarbeitet und teilweise neu gefasst.

 

 

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Geschäftsordnung mit den in der Anlage beigefügten Änderungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

.


Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

 

e)  mögliche Einnahmen:


Anlage/n:

 

Synopse der Geschäftsordnung

Änderungsantrag 1

Änderungsantrag 2

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Synopse Alte - Neue GO (599 KB)      
Anlage 2 2 Änderungsantrag 1 (7403 KB)      
Anlage 3 3 Änderungsantrag 2 (1564 KB)