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Vorlage - VO/6896/16-1  

 
 
Betreff: Bestimmung der Ortsvorsteher/innen für die Ortschaften Ebensberg, Häcklingen und Rettmer
Status:öffentlichVorlage-Art:Tischvorlage
  Bezüglich:
VO/6896/16
Federführend:01 - Büro des Oberbürgermeisters Bearbeiter/-in: Gieseking, Stefan
Beratungsfolge:
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
01.11.2016 
Konstituierende Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

Gemäß § 96 Abs. 1 NKomVG bestimmt der Rat die Ortsvorsteherin/ den Ortsvorsteher für die Dauer der Wahlperiode. Vorschlagsberechtigt ist die Fraktion, deren Mitglieder der Partei oder Wählergruppe angehören, die in der Ortschaft bei der Wahl zum Rat die meisten Stimmen erhalten hat. Die Ortsvorsteherin/ der Ortsvorsteher ist in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen. Sie/ e muss in der Ortschaft wohnen, für die sie/ er bestellt ist.

 

Der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung am 26.10.2016 beschlossen, § 96 Abs. 1 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes dahingehend zu erweitern, dass der Rat für die Ortsvorsteherin oder den Ortsvorsteher eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter bestimmen kann.

 

Nach dem Wahlergebnis ist für alle drei Ortschaften die SPD vorschlagsberechtigt.

 

a) Vorschlag für die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher:

 

Für die Ortschaft Ebensberg wird Frau/ Herr _________________________ vorgeschlagen.

 

Für die Ortschaft Häcklingen wird Frau/ Herr _________________________ vorgeschlagen.

 

Für die Ortschaft Rettmer wird Frau/ Herr _________________________ vorgeschlagen.

 

b) Vorschlag für die  stellvertretenden Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher:

 

Für die Ortschaft Ebensberg wird Frau/ Herr _________________________ vorgeschlagen.

 

Für die Ortschaft Häcklingen wird Frau/ Herr _________________________ vorgeschlagen.

 

Für die Ortschaft Rettmer wird Frau/ Herr _________________________ vorgeschlagen.

 

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat bestimmt die Vorgeschlagenen zu Ortsvorsteherinnen bzw. Ortsvorstehern sowie zu deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertretern in den Ortschaften Ebensberg, Häcklingen und Rettmer.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

 

e)  mögliche Einnahmen:


 

 

 

Stammbaum:
VO/6896/16   Bestimmung der Ortsvorsteher/innen für die Ortschaften Ebensberg, Häcklingen und Rettmer   01 - Büro des Oberbürgermeisters   Beschlussvorlage
VO/6896/16-1   Bestimmung der Ortsvorsteher/innen für die Ortschaften Ebensberg, Häcklingen und Rettmer   01 - Büro des Oberbürgermeisters   Tischvorlage